Merkel und die Grenzen des Wachstums
Während ihre Parteien einen recht zerzausten Eindruck machen, geben sich die Regierungsfraktionen im Bundestag ganz unbekümmert.
Veröffentlicht:
FAZ.net, 27.11.2019
Pressespiegel
Außen vor im Bundestag
Es wird überraschend viel über Außenpolitik gesprochen - Deutschlands internationale Rolle beherrscht die Generalaussprache. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert erneut mehr deutschen Einsatz.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 27.11.2019
Merkel fordert mehr Engagement für die Nato
- Bundeskanzlerin Merkel hat dazu aufgerufen, die Nato zu erhalten und zu stärken.
- Die Kanzlerin reagiert damit erneut auf Äußerungen des französischen Präsidenten Macron, der das Bündnis als "hirntot" bezeichnet hatte.
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 27.11. 2019
SPD in der Zerreißprobe
Die Vorsitzsuche und die Frage nach der Zukunft der großen Koalition werden zunehmend zur ernsten Belastung für die SPD.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 26.11.2019
SPD-Fraktion will Rüstungsexporte weiter einschränken
- Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine schärfere Politik bei Rüstungsexporten.
- So soll unter anderem der der Bau von militärischer Ausrüstung im Ausland um Vorschriften zu umgehen verhindert werden.
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 26.11.2019
SPD-Abgeordnete rechnen mit Scholz-Gegnern ab
Kurz vor dem Ergebnis der Stichwahl wächst die Nervosität bei den Genossen. In der SPD-Bundestagsfraktion entlud sich nun der Ärger über ein Kandidatenteam - und die Jusos.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel online, 26.11.2019
Söder weicht der K-Frage auf dem CDU-Parteitag diplomatisch aus
Der CDU-Parteitag ist vorbei – die Diskussion um ihr Spitzenpersonal nicht.(...)
Veröffentlicht:
Augsburger-Allgemeine.de, 24.11.2019
SPD will Rüstungsexporte in einige Länder generell ausschließen
Die SPD will Rüstungsexporten in den arabischen Raum einen Riegel vorschieben. Außerdem will sie die Waffenlobby finanziell in die Pflicht nehmen und die Öffentlichkeit besser informieren.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt.com, 24.11.2019
Kramp-Karrenbauers Idee „erinnert an wilhelminisches Weltbild“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich beklagt sich öffentlich über die anhaltenden Alleingänge von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Er attestiert der CDU-Vorsitzenden gar, eine ihrer Ideen erinnere an ein „wilhelminisches Weltbild“.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 14.11.2019
Verteidigungsministerin: Annegret Kramp-Karrenbauer will Ansehen der Bundeswehr stärken
Die Bundeswehr wird der Verteidigungsministerin zufolge oft zu schlecht dargestellt. Sie verteidigte auch ihre Initiativen für einen Nationalen Sicherheitsrat.(...)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 13.11.2019