Zum Abschluss der Mitgliederbefragung über den SPD-Parteivorsitz sieht Fraktionschef Rolf Mützenich Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz in der Favoritenrolle.(...)
Direkt vor der europäischen Haustür braut sich in Syrien ein explosives Gemisch zusammen. Und was machen führende deutsche Politiker?(...)
Viel wurde in den vergangenen Tagen darüber gesprochen, wen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) besser hätte fragen sollen, bevor sie mit ihrem Vorschlag einer Sicherheitszone im Norden Syriens an die Öffentlichkeit ging. (...)
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Rolf Mützenich, hat die Frage aufgeworfen, ob die Türkei Mitglied der Nato bleiben kann.(...)
Waffenembargo, Sanktionen – und ein Rauswurf aus Nato und Zollunion: Die SPD-Spitze fordert deutliche Konsequenzen für die Offensive gegen die Kurden in Syrien.(...)
Kann die Türkei auch nach ihrer Offensive in Nordsyrien Mitglied der Nato bleiben? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt das nun zur Debatte: "Es kommt eine große Aufgabe auf den Generalsekretär der Nato zu."(...)
Die USA wollen mit verstärkter militärischer Präsenz die Ölfelder im Nordosten Syriens vor der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) schützen.(...)
Im Konflikt in Nordsyrien verschärft die SPD den Ton gegenüber der Türkei. Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich brachte ein Waffenembargo ins Spiel, die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer Wirtschaftssanktionen. Außenminister Heiko Maas drängt auf eine politische Lösung.(...)
Rolf Mützenich hat eine Debatte um die Zukunft der Türkei in der Nato angestoßen. Zuvor hatte SPD-Chefin Malu Dreyer mit Wirtschaftssanktionen gedroht.(...)
Die Uno-Charta soll sicherstellen, dass selbst im Krieg Regeln gelten. Doch Despoten wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan setzen sich darüber hinweg. Das Völkerrecht spielt in Syrien keine Rolle mehr.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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