Kiew: Ukraine lehnt Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ab
Die ukrainische Regierung hat einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew abgelehnt.(...)
Die ukrainische Regierung hat einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew abgelehnt.(...)
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äussert sich zur Reiseabsage aus Kiew.(...)
Die Union hat es begrüßt, dass die SPD ihren Widerstand gegen bewaffnete Drohnen aufgegeben hat.(...)
Vier Monate nach Olaf Scholz’ Versprechen, dass die Impfpflicht kommt, ist seit Donnerstag klar: Sie kommt nicht. Nach fünf Stunden Debatte voller Spitzen wegen der mangelnden Kompromissbereitschaft der anderen fand kein Antrag eine Mehrheit (...)
In der Bundestagsabstimmung zum Thema einer möglichen Corona-Impfpflicht ist auch ein Antrag der Union durchgefallen.(...)
Aufrüstung, Milliarden für die Bundeswehr – Kanzler Scholz hat seinen friedensbewegten Genossen zuletzt einiges zugemutet.(...)
Der Militärhistoriker Neitzel rügt, dass die Sicherheitspolitik der Republik seit 30 Jahren bewusst vernachlässigt wird. Er sieht Anzeichen, dass die vom Kanzler verkündete „Zeitenwende“ aus dessen SPD heraus torpediert wird. Deutschland attestiert er eine „Kultur der Niederlage“.(...)
Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine will die EU-Kommission Kohle-Importe aus Russland stoppen. Bundeswirtschaftsminister Habeck unterstützt das Vorhaben. (...)
In das Ringen um die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland kommt Bewegung.(...)
Kommt eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland oder nicht? Am Donnerstag entscheidet der Bundestag. In die Suche nach einem Kompromiss kommt jetzt zumindest Bewegung.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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