Die Angst vor der Wut der Bürger
Die Regierung legt Eckpunkte eines Klimaschutzplans vor. Das wichtigste Instrument wird stark beschränkt. Für Klimaschützer bleibt nur ein Strohhalm.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 20.09.2019
Pressespiegel
Drinnen und draußen, dazwischen Welten
Draußen protestieren Hundertausende. Drinnen sitzen die mit kleinen Augen. Zumindest das Klima der Koalition ist offenbar besser. Ob auch das draußen, wird sich erst noch zeigen.(...)
Veröffentlicht:
Zdf.de, 20.09.2019
Koalition einigt sich auf CO2-Preis und Pendler-Entlastung
Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben einen Durchbruch bei ihren Verhandlungen über mehr Klimaschutz erzielt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Teilnehmerkreisen. Sie einigten sich auf ein Gesamtpaket.(...)
Veröffentlicht:
Lipper Zeitung, 20.09.2019
Die Menschen müssen ihr Verhalten ändern
Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer sieht die Umsetzung der geplanten Schritte zum Klimaschutz als Aufgabe der gesamten Gesellschaft an.(...)
Veröffentlicht:
Focus.de, 20.09.2019
„Politik ist das, was möglich ist“
Nach der Koalitionseinigung auf eine Klimastrategie verteidigt Angela Merkel das Paket – und lobt ausdrücklich das Engagement Greta Thunbergs und der Klima-Aktivisten auf den Straßen. Umweltverbände und die Opposition zeigen sich hingegen enttäuscht.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 20.09.2019
Ameisenhaufen GroKo: Schnell noch alles in Ordnung bringen
Vor ein paar Tagen hat eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums einen schönen Satz gesagt: „Die Ruhestandsanordnung gilt.“ (...)
Veröffentlicht:
RND.de, 18.09.2019
Regierung will Embargo verlängern
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich am Dienstag für eine Verlängerung des Rüstungsexportstopps an Saudi-Arabien ausgesprochen.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 18.09.2019
Koalition will Anti-IS-Einsatz verlängern
Die SPD stimmt nun doch der Ausdehnung des Mandats für Aufklärungsflüge über dem Irak zu - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mahnt: Der "Islamische Staat" sei nicht besiegt.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 18.09.2019
Bundeswehreinsatz im Irak soll verlängert werden
Das Mandat der Bundeswehr für die Anti-IS-Koalition soll nun nach Wünschen der Regierung um ein Jahr verlängert werden, mit Ausnahmen.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 18.09.2019
Große Koalition uneins in der Außenpolitik
Der Stopp von Rüstungsexporten an die Saudis und das Anti-IS-Mandat werden nur für kurze Zeit verlängert. Der Grundsatzstreit in der Koalition wird vertagt.(...)
Veröffentlicht:
Badische-Zeitung.de, 17.09.2019