Aufstand der Neuen
Die SPD feierte sich 2021 dafür, jung und divers zu sein. Jetzt sind die Umfragen mies, unter den neuen Abgeordneten wächst die Sorge vor der nächsten Wahl. In der Fraktion brodelt es.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 23.09.2023
Pressespiegel
Mützenich (SPD) lehnt jährliche Obergrenze für Flüchtlinge ab
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich hat der Opposition Gespräche über die Flüchtlingspolitik angeboten.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 23.09.2023
Im Wettkampf der Asylverschärfungen
Regierung und Opposition überbieten sich mit restriktiven Plänen in der Flüchtlingspolitik. Das Ziel: weniger Ankünfte, mehr Abschiebungen.(...)
Veröffentlicht:
taz.de 19.09.2023
Mützenich: Union bringt 'falschen Zungenschlag' in Migrationsdebatte
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rät in der aktuellen Migrationsdebatte zu Besonnenheit.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 19.09.2023
SPD-Fraktionschef kritisiert Vorschläge der Union in Migrationsdebatte
Laut Rolf Mützenich sei die Ampel-Koalition die einzige, die die „Jahrhundertaufgabe der Migrationspolitik“ bewältigen könne.(...)
Veröffentlicht:
Kölner Stadt-Anzeiger.de, 19.09.2023
Rolf Mützenich in Schwandorf: Soziale Politik „bei der SPD in besten Händen“
Die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit: So präsentiert Rolf Mützenich bei einem Auftritt in Schwandorf seine Partei. Er gehört zu den Spitzenleuten der deutschen Sozialdemokratie. Die Genossen vor Ort hören also gut zu.(...)
Veröffentlicht:
Onetz.de, 17.09.2023
Kanzler, hör die Signale
Die Geschlossenheit der SPD ist die größte Stütze für Olaf Scholz. Doch sie nimmt ab, weil Wahlniederlagen drohen. Erste Genossen erinnern sich schon an die Vorteile einer großen Koalition.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 15.09.2023
Deutlich besser als ihr Ruf: So fällt die Zwischenbilanz der Ampel aus
Die Halbzeitbilanz der Ampelkoalition fällt positiv aus.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 12.09.2023
Positive Halbzeitbilanz für Ampel - Eindruck aber schwach
Die Ampel-Regierung kommt einer Analyse zufolge mit ihren Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zwar gut voran.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 12.09.2023
Der Kleingarten als Schule der Demokratie
Oft heißt es, die Politiker in Berlin-Mitte wüssten nicht, was die Menschen im Land wirklich beschäftige.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 09.09.2023