AKW-Laufzeiten gegen Schuldenbremse
SPD, Grüne und FDP ringen um ihren neuen Kurs in der Krise. Die Opposition macht deutlich: Die Energiewende sei gescheitert, ohne Atomkraft geht es nicht.(...)
SPD, Grüne und FDP ringen um ihren neuen Kurs in der Krise. Die Opposition macht deutlich: Die Energiewende sei gescheitert, ohne Atomkraft geht es nicht.(...)
Mitte Juli veröffentlichte die Ukraine eine Liste von über 70 öffentlichen Personen, die aus Sicht von Kiew die russische Propaganda verbreiten. Mit dabei: SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich.(...)
Dreht die Stimmung in Deutschland wegen der Preisexplosionen, ist der soziale Friede in Gefahr? Die Ampel-Koalition kann sich bisher nicht auf einen gemeinsamen Weg für neue Entlastungen einigen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, weitere Entlastungen für die Bevölkerung auch durch eine Übergewinnsteuer für Stromkonzerne zu finanzieren.(...)
Dreht die Stimmung in Deutschland wegen der Preisexplosionen, ist der soziale Friede in Gefahr? Die Ampel-Koalition kann sich bisher nicht auf einen gemeinsamen Weg für neue Entlastungen einigen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, weitere Entlastungen für die Bevölkerung auch durch eine Übergewinnsteuer für Stromkonzerne zu finanzieren.(...)
Ab Herbst kommen auf Millionen von Gaskunden wegen einer staatlichen Umlage zusätzliche Preiserhöhungen zu - der Druck auf die Bundesregierung für weitere Entlastungen wächst.(...)
Angesichts befürchteter Engpässe bei der Erdgasversorgung und nur teilweise gefüllter Gasspeicher appelliert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich an die EU-Mitgliedsstaaten, Deutschland mit Lieferungen aus eigenen Beständen zu unterstützen.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich sorgt sich um den sozialen Frieden. Er will die Stromkonzerne für weitere Entlastungen zur Kasse bitten.(...)
Laut dem staatlichen ukrainischen „Zentrum gegen Desinformation“ verbreitet SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kremlfreundliche Narrative. Unter den 75 Personen auf der Liste befindet sich auch Marine Le Pen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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