In der Diskussion über weitere Entlastungen hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für zusätzliche Hilfen für Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht von Planungen für weitere Entlastungen nach dem Entlastungspaket 2022. Wann könnten sie kommen?(...)
Die Inflation frisst sich immer weiter in die Geldbörsen der Deutschen.(...)
Braucht Europa einen eigenen nuklearen Schutzschirm? Der Kanzler hat seine Antwort gegeben - doch die Union will diskutieren.(...)
Kürzlich hat die Parlamentarische Linke in der SPD einen zweiseitigen Beleg ihres Selbstbewusstseins verbreitet.(...)
Kurz nach seiner Forderung, Deutschland müsse "Führungsmacht" sein, besucht SPD-Chef Lars Klingbeil Polen und das Warschauer Ghetto-Ehrenmal. Unterwegs mit einem, der einen Spagat zwischen Vergangenheit und Zukunft hinlegen muss.(...)
Dies hier ist ein sakraler Ort der deutschen Außenpolitik: Mit dem Kniefall eines anderen SPD-Vorsitzenden hatte an dieser Stelle die Versöhnung der Deutschen mit Polen und Juden begonnen, am 7. Dezember 1970.
Im Ringen um einen gemeinsamen Corona-Kurs innerhalb der Ampelregierung setzt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf den Einfluss von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).(...)
Wegen der seit vergangenem Jahr ansteigenden Inflation will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine steuerfreie Einmalzahlung durch die Arbeitgeber an die Beschäftigten vorschlagen. Die Gewerkschaften sollen im Gegenzug bei Tarifrunden auf hohe Lohnforderungen verzichten.(...)
Die Corona-Zahlen steigen und steigen, aber die FDP hat keine Eile: Eine vorzeitige Abstimmung im Bundestag über mögliche Schutzmaßnahmen soll es nicht geben. Allerdings könnte im Herbst die Maske ein liberales Comeback feiern.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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