Ein Friedens-»Manifest« der SPD hätte ein wichtiger Beitrag zur Rüstungsdebatte sein können. Doch mit Kalter-Kriegs-Rhetorik und weltfremden Forderungen wird jede Chance verspielt.(...)
Nach dem FIEDVRUV-Manifest ist zu befürchten, dass Stegner und Mützenich bald mit der "Freedom Flotilla II" von Usedom nach Petersburg segeln. Oder wäre es die "Granu-Fink-Jolle"? Egal, Hauptsache Russland.(...)
Das SPD-Manifest klingt nach Frieden, aber die dahinterliegende Naivität führt ins Verderben.(...)
Es geht nicht nur um ein Russland-Papier alter weißer Männer. Es geht um die Identität der SPD. Und damit auch um die Autorität ihres Vorsitzenden.(...)
Der Aufruhr um das Friedens-Manifest ist völlig überzogen – trotz berechtigter Kritik. Der außenpolitischen Debatte fehlt es an Maß und Tiefgang.(...)
Im „Manifest“ von SPD-Linken für eine Wiederannäherung an Russland stecken viele Irrtümer. Dabei braucht die Partei Diskussionen.(...)
Reichlich Kritik hagelte es, nachdem der vormalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mit anderen Prominenten der Partei ein Papier zur Neuausrichtung der Verteidigungspolitik veröffentlichte. Wieder einmal streiten die Sozialdemokraten über das Erbe von Willy Brandts Ostpolitik.(...)
Einige Sozialdemokraten fordern in einem Manifest Deeskalation, Diplomatie gegenüber Russland und soziale Sicherheit trotz Aufrüstung. Vor allem Grüne sind sauer.(...)
Die SPD streitet mal wieder über die Außenpolitik. Das Papier einer Gruppe SPD-Linker offenbart Realitätsverweigerung – und bietet Parteichef Lars Klingbeil eine Chance.(...)
Die Reaktionen auf das Manifest der SPD-Friedenskreise lassen nur einen Schluss zu: Es darf keine Debatte geben. Dabei stellt das Papier nur vorsichtig Fragen zu Frieden und Aufrüstung – und trifft damit offenbar einen wunden Punkt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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