In der Auseinandersetzung mit Russland darf es unter Demokraten nicht nur unterschiedliche Antworten geben – solche sind sogar dringend nötig. Seltsam, dass man daran überhaupt erinnern muss.(...)
Der Widerstand der SPD-Linken gegen eine angebliche Militarisierung Deutschlands dürfte Putin amüsieren.(...)
Die Bedrohung durch Russland unter „Panikmache“ zu verbuchen, dazu braucht man Nerven. Die aber bringt eine Truppe gestandener SPD-Vertreter auf.(...)
Allzu oft sind zuletzt abweichende Stimmen zur Migration, zur Corona-Politik und auch zum Ukraine-Konflikt verdrängt worden.(...)
Bei einer Stippvisite auf dem Hessentag lässt sich SPD-Chef Lars Klingbeil von „Manifest“-Debatten nicht irritieren.(...)
Die Abgeordneten Mützenich und Stegner fordern zusammen mit weiteren Sozialdemokraten eine andere Russlandpolitik. Nur: Die Welt ist nicht so schön, wie sie behaupten.(...)
Debatte um SPD-Friedensmanifest: Verteidigungsminister kündigt Auseinandersetzung beim Parteitag an. Linke-Fraktion streckt Hand weiter aus.(...)
In der Nacht auf Freitag hat Israel Einrichtungen des iranischen Atomprogramms sowie Kommandostrukturen der Revolutionswächter angegriffen.(...)
Ein "Manifest", das sich gegen Aufrüstung und für mehr Diplomatie ausspricht, sorgt für Unruhe in der SPD. Parteichef und Vizekanzler Klingbeil widerspricht.(...)
In der Saar-SPD gibt es Verständnis für das sogenannte Manifest zur Außen- und Sicherheitspolitik. Es müsse zwar klar sein, dass Russland der Aggressor und nicht zu Verhandlungen bereit sei, dennoch sei es eine notwendige Debatte, die damit angestoßen werde.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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