„Mit dem Einsatz von Atomwaffen spielt man nicht“: Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich wirft US-Präsident Trump vor, im Streit mit Russland „dreist und dümmlich“ zu agieren. Deutschland müsse hart widersprechen.(...)
In der SPD wachsen die Zweifel an der Union und damit an der Koalition, las ich in einem Hintergrundbericht der „Süddeutschen Zeitung“ an diesem Wochenende.(...)
Nach nicht einmal hundert Tagen ist das Misstrauen gegenüber der Union groß. Fraktionschef Miersch bemüht sich, die Lage in den Griff zu bekommen. Einblicke in eine Partei, in der es gärt.(...)
Während angesichts des Gaza-Kriegs der Druck auf Israel wächst, sieht sich auch Merz mit schweren Vorwürfen konfrontiert: Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit.(...)
Ständig wird das Ende ausgerufen: des Staates, des Kapitalismus, der Arbeit, der Geschichte oder gar des Menschen. Woher kommt der apokalyptische Ton in vielen Zeitdiagnosen?(...)
Der Schoaüberlebende Reinhard Schramm ist Sozialdemokrat. Doch seit dem 7. Oktober 2023 hadert er immer öfter mit seiner Partei. Nachdem führende SPD-Politiker Sanktionen gegen Israel gefordert haben, denkt er sogar über einen Austritt nach.(...)
Das israelische Vorgehen im Gazastreifen stößt in der Bundesregierung zunehmend auf Ernüchterung.(...)
Einen „Partner“ sieht Schwarz-Rot in China nicht mehr. Die neue Koalition betont die Systemrivalität, doch eine Strategie ist nicht erkennbar. Das könne die deutsche Wirtschaft gefährden, meint ein Experte.(...)
Regierungsblock streitet über Umgang mit Israels Genozid im Gazastreifen. Linke, BSW und ausgewählte SPDler fordern Stopp der Waffenlieferungen.(...)
Der israelische Botschafter Ron Prosor hat Forderungen aus der SPD nach einer deutschen Unterstützung des internationalen Appells für ein Ende des Gaza-Kriegs scharf kritisiert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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