Streitschlichter SPD
Von Harmonie kann in der Ampelkoalition derzeit keine Rede sein. Die FDP profiliert sich als Freiheitspartei, die Grünen als Kämpfer für Klima und Umwelt. Wo aber steht die SPD?(...)
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Tagesschau.de, 13.04.2023
Pressespiegel
Unter Beobachtung: Kurz nach Emmanuel Macron bricht die deutsche Aussenministerin nach China auf
Nach den Äusserungen des französischen Präsidenten blicken die Regierungen in Europa und den USA gespannt auf Annalena Baerbocks Besuch in Peking. Doch eigentlich hat ihr Macron sogar einen Gefallen getan.(...)
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NZZ.ch, 13.04.2023
FDP zu Macron, Mützenich und Taiwan: Dürfen Konflikt nicht allein den USA überlassen
Mit seiner Verteidigung des französischen Präsidenten sorgt der SPD-Fraktionschef für Kritik. Europa dürfe sich bei Taiwan nicht raushalten, fordert die FDP-Fraktion.(...)
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Berliner Zeitung, 13.04.2023
Jetzt erhält Macron doch noch Unterstützung aus Deutschland
Wegen Äußerungen zu Taiwan wird Macron vielfach kritisiert. Nun aber springt ihm SPD-Fraktionschef Mützenich zur Seite. Auch aus China kommt Lob.(...)
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t-online.de, 12.04.2023
Mützenich zu Taiwan-Äusserung: Macron hat Recht
Macron forderte eine eigene europäische Haltung im Taiwan-Konflikt. Dafür gab es international viel Kritik. Nun gibt es doch ein wenig Zuspruch aus Deutschland.(...)
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Radio Wuppertal, 12.04.2023
"Nicht als Anhängsel der USA erscheinen"
Für Aussagen über Europas künftige Rolle zwischen China und den USA ist Frankreichs Präsident in die Kritik geraten. Nun erhält er Deckung von SPD-Fraktionschef Mützenich. Der stichelt zudem gegen Außenministerin Baerbock.(...)
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Spiegel.de, 12.04.2023
„Taiwan braucht Frankreich“
Taiwan hat an Frankreich appelliert, nicht von seiner Unterstützung für Taipeh abzurücken.(...)
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FAZ.net, 12.04.2023
Mützenich zu Taiwan-Äußerung: Macron hat recht
Macron forderte eine eigene europäische Haltung im Taiwan-Konflikt. Dafür gab es international viel Kritik. Nun gibt es doch ein wenig Zuspruch aus Deutschland.(...)
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Generalanzeiger.de, 12.04.2023
Nouripour kritisiert Mützenich scharf für Macron-Zustimmung
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich war Frankreichs Präsident Macron nach dessen umstrittenen China-Äußerungen zur Seite gesprungen. Grünenchef Nouripour zeigt sich irritiert.(...)
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Spiegel.de, 12.04.2023
Baerbock in China
Außenministerin Annalena Baerbock wird am Donnerstag und Freitag in der chinesischen Hafenstadt Tianjin und in Peking erwartet. Es dürfte eine der heikelsten Reisen ihrer bisherigen Amtszeit sein.(...)
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Merkur.de, 12.04.2023