Scholz verärgert seine Partei
Erneut löst Olaf Scholz einen Ampel-Streit zugunsten der FDP auf.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 11.11.2023
Pressespiegel
Wie Pistorius die Bundeswehr „kriegstüchtig“ machen will
In einem neuen Strategiepapier umreißt Verteidigungsminister Pistorius die Zukunft der Bundeswehr – deutlich wie nie zuvor.(...)
Veröffentlicht:
Stuttgarter Zeitung, 10.11.2023
Ampel entlastet Betriebe bei Energiekosten
Die Ampel hat sich nach langem Ringen auf Maßnahmen geeinigt, um die hohen Stromkosten für produzierende Unternehmen zu dämpfen.(...)
Veröffentlicht:
taz, 10.11.2023
Wehrbeauftragte stärkt Pistorius den Rücken
Mit seiner Rede von einer kriegstüchtigen Armee stößt Pistorius in der SPD nicht überall auf Gegenliebe. (...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 10.11.2023
Bundeswehrverband will Zusage von Scholz
Verteidigungsminister Pistorius braucht mehr Geld für die Bundeswehr, damit die Truppe "kriegstüchtig" wird. Innerhalb der SPD stößt er damit auf Gegenwehr.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 09.11.2023
Chefsache Bundeswehr: Pistorius und Scholz reisen an – Soldatenvertreter warnt vor Wehrpflichtbedarf
Vor der Bundeswehrtagung sind Geld und Personal für die Truppe ein Thema. Gestritten wird über den Begriff „Kriegstüchtigkeit“.(...)
Veröffentlicht:
Fuldaer Zeitung, 09.11.2023
Geiz statt Reiz
Weit nach 2 Uhr war es am Dienstagmorgen, als Bundeskanzler Olaf Scholz mit den beiden Ministerpräsidenten Boris Rhein und Stefan Weil vor die Presse trat.(...)
Veröffentlicht:
taz, 08.11.2023
Migrationspakt: Warum die SPD-Fraktionsspitze CDU-Chef Merz kritisiert
Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz in der Nacht zu Dienstag ist von einem nationalen Konsens die Rede. Doch CDU-Chef Merz schert aus. Das sorgt für Kritik aus der SPD-Fraktionsspitze.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 08.11.2023
Die Grünen haben zu knabbern, die FDP jubelt
Monatelang hatten die Parteien in der Migrationsdebatte gestritten, doch nach einer Nachtschicht stand ein Deal, dem von Union bis Grüne alle zustimmten. Für den Kanzler ein großer Erfolg.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 08.11.2023
SPD weist Kritik der Union zu Migrationsplänen zurück
Die SPD im Bundestag weist die Kritik der Unionsparteien an den Beschlüssen der Regierungschefs der Länder und der Bundesregierung zur Eindämmung der Migration zurück.(...)
Veröffentlicht:
Web.de, 07.11.2023