Der Groll des SPD-Fraktionschefs
Zu später Stunde, gegen 20.45 Uhr, treten die SPD-Abgeordneten und die SPD-Spitze am Mittwochabend virtuell zusammen.(...)
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Tagesspiegel, 24.11.2023
Pressespiegel
Ampel vertagt Abstimmung über Haushalt
Der Bundestag wird den Etat für 2024 nicht kommende Woche beschließen.(...)
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Frankfurter Allgemeine, 23.11.2023
Ampel verschiebt Beschluss des Haushalts
Die Ampelkoalition verschiebt die Abschlusssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag für den Etat 2024.(...)
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Tagesspiegel, 23.11.2023
Die Versuchung des ewigen Ausnahmezustands
Kann uns nur noch eine Notlage retten? Es klingt absurd, was in der Ampel-Koalition in diesen Tagen diskutiert wird.(...)
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Die Welt, 23.11.2023
Warum ein Ende der Ampel nicht ausgeschlossen ist
Christian Lindner fährt am späten Dienstagabend mit schwarzer Dienstlimousine vor dem Bundeskanzleramt vor.(...)
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Tagesspiegel, 23.11.2023
Streit um Schuldenbremse entzweit die Ampelkoalition
Das eigentliche Problem sei, dass die Schuldenbremse nicht längst ausgesetzt sei.(...)
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Neue Zürcher Zeitung, 23.11.2023
Die Ampel-Regierung ringt ums Überleben
Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts führt zu immer neuen Fragen. Die wichtigste: Wo kann die Koalition sparen?(...)
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Augsburger Allgemeine.de, 22.11.2023
Die SPD auf dem Rhein in NRW: Schiffbruch ahoi!
Auf dem Rhein in Duisburg machen sich alle Fraktionschefs der SPD gemeinsam Mut, endlich die Schuldenbremse reformieren zu wollen. Ein Ortsbesuch.(...)
Veröffentlicht:
Westdeutsche Zeitung, 22.11.2023
Abstimmung über Bundeshaushalt 2024 verschoben wegen Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Die Abstimmung über den Bundeshaushalt 2024 wurde von den Vorsitzenden der Ampelfraktionen verschoben.(...)
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Hasepost.de, 22.11.2023
Bundeshaushalt 2024: Warum die Ampel die Beratungen verschiebt
Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr soll nun doch nicht wie geplant in der Sitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag beschlossen werden. Wie es nun weitergeht, erläutern die Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Parteien in einer Erklärung.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 22.11.2023