Kühnert steht zu Mützenich – und kritisiert CDU-Pläne als „verfassungswidrig“
Mit seiner Ukraine-Äußerung habe Mützenich auf diplomatische Initiativen aufmerksam machen wollen.(...)
Mit seiner Ukraine-Äußerung habe Mützenich auf diplomatische Initiativen aufmerksam machen wollen.(...)
Bundeskanzler Scholz hat entschieden, dass die Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland bekommt. Aber die Diskussion zieht immer weitere Kreise und entzweit seine Koalition.(...)
Soll Deutschland helfen, den Ukrainekrieg einzufrieren? Der SPD-Fraktionschef Mützenich wurde für diese Aussage vor allem von der FDP scharf angegangen. Nun hat sich die SPD-Politikerin Katja Mast gewehrt.(...)
Nach einem Ausflug in die Zeitenwende will die SPD wieder mehr so sein, wie sie früher einmal war.(...)
Nach Mützenichs Äußerung über ein "Einfrieren" des Ukraine-Konflikts wurde der Scholz-Auftritt im Bundestag zum Spagat. Doch vielleicht hat der SPD-Fraktionschef dem Kanzler sogar einen Gefallen getan.(...)
Der Streit zwischen SPD-Fraktionschef Mützenich und FDP-Politikerin Strack-Zimmermann mag sich für die SPD rechnen. Doch im Ausland ist das Entsetzen groß.(...)
Wütend verabschiedet sich die SPD in die Osterferien. In dieser letzten Sitzungswoche vor der Frühjahrspause war ihr bevorzugtes rhetorisches Stilmittel die Empörung.(...)
Thüringens Innenminister Georg Maier hat den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, gegen Kritik an dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg verteidigt.(...)
Sahra Wagenknecht lobt die Entscheidung des Bundeskanzlers, der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Auch seinen SPD-Parteikollegen Mützenich nimmt sie in Schutz. Kritik an Olaf Scholz übt sie dennoch.(...)
Im Ampel-Koalitionsstreit über die Ukraine-Politik verschärft sich der Ton weiter. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, warf der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Mittwoch "niveaulose und bösartige" Angriffe auf die SPD vor.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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