Scholz kritisiert Ukraine-Debatte scharf
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert.(...)
Das Sinnieren von SPD-Politiker Mützenich über ein Einfrieren des Ukraine-Krieges hat parteiübergreifend für Empörung gesorgt.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert.(...)
Strack-Zimmermann habe die Sitzung des Verteidigungsausschusses nicht geheim gehalten, sagt Mützenich. Dabei waren Details zum Marschflugkörper Taurus publik geworden. Die Vorsitzende wies die Kritik zurück.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte gefordert, der Krieg in der Ukraine solle „eingefroren“ werden. Beim Koaltionspartner sorgt das für Kritik. Die Partei solle ihren außenpolitischen Kurs klären.(...)
Der SPD-Fraktionschef erwägt ein "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs und bekommt dafür Zuspruch aus seiner Partei. Das habe die Ukraine nicht verdient, beklagen die Grünen.(...)
Die Bundesrepublik schickt weiterhin keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew. Ex-Botschafter Melnyk schießt nach der Debatte gegen einen SPD-Politiker.(...)
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat davor gewarnt, in der Debatte um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern die wesentlichen Bedürfnisse der Ukraine im Abwehrkampf aus dem Blick zu verlieren.(...)
Im Bundestag spricht SPD-Fraktionschef Mützenich über ein mögliches Einfrieren des Krieges in der Ukraine. Die Äußerungen sorgen innerhalb der Ampel für Unmut. Gegenwind erhält der Sozialdemokrat nun auch von Parteikollege Pistorius.(...)
Nach vielfacher Kritik am SPD-Fraktionschef Mützenich und dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg meldet sich nun die Bundestagsvizepräsidentin.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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