Die SPD hat einen eigenen Historikerstreit über den Umgang mit Russland und den Umfang der Ukraine-Unterstützung. Einer der Kritiker legt nun nach und fordert eine unbequeme Debatte ein.(...)
Die Rede von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlug hohe Wellen. Er forderte das Einfrieren des Krieges in der Ukraine und Verhandlungen mit Russland. Neu sind solche Vorschläge nicht. Doch wie reagieren Betroffene auf solche Aussagen?
Vor einer drohenden Niederlage dominieren Beruhigung und Durchhalteparolen: Politikwissenschaftler Christian Hacke über die Illusionen westlicher Außenpolitik.(...)
Eiszeit zwischen Scholz und Merz, ständige Reibereien in der Ampel - das hat viel mit Personen, ihren Vorlieben und Abneigungen zu tun. Ein Veteran und zwei junge Politiker geben Einblicke in das Machtgefüge im Bundestag und erklären den Wert eines Feierabendbiers.(...)
Deutschland diskutiert noch immer über ein "Einfrieren" des Ukrainekriegs.(...)
Für die konservative FAZ scheint die Lösung klar zu sein: „Gegen Putin hilft nur eine Jamaika-Koalition".(...)
Als im Frühjahr 2022 das Massaker von Butscha bekannt geworden war, das bis dahin größte russische Kriegsverbrechen in der Ukraine, fuhr der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth von der SPD, zusammen mit der Liberalen Marie-Agnes Strack-Zimmermann und dem Grünen Anton Hofreiter
Zwei Jahre ist es her, dass russische Truppen aus Kiew abzogen - und grausame Massaker an Zivilisten bekannt wurden. Kiews Bürgermeister spricht aus diesem Anlass eine Warnung aus.(...)
Zwei Jahre nach dem Abzug der russischen Truppen aus der Region rund um Kiew sieht Bürgermeister Vitali Klitschko die Gefahr einer erneuten Offensive der Angreifer in Richtung der ukrainischen Hauptstadt.(...)
Der ukrainische Präsident hat mehrere Berater ausgetauscht. Medien rechnen mit einer baldigen Regierungsumbildung. Und: Kiews Bürgermeister Klitschko kritisiert Mützenich und fordert mehr internationale Hilfe.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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