Eine Kommission hat sich mit dem Paragrafen 218 zu Schwangerschaftsabbrüchen befasst. Nun liegt das Ergebnis vor. Doch das Thema spaltet die Politik.(...)
Die Kritik von fünf Historikern an der Russland-Politik der SPD trifft einen Nerv, weil sie entscheidende Schwachstellen benennt. Noch mehr als um den Kanzler geht es dabei um den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion.(...)
Rückwärtsgewandt, populistisch, intellektuellenfeindlich: Jan C. Behrends urteilt hart über die SPD. Der Historiker ist Parteimitglied und fordert eine schonungslose Aufarbeitung der sozialdemokratischen Russlandpolitik.(...)
Norbert Walter-Borjans unterstützt den Vorschlag des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zur Beendigung des Ukraine-Krieges. Dieser fordert, auch Verhandlungsoptionen ins Auge zu fassen. (...)
Nicht nur in der SPD macht man mit Friedensgefühlen Wahlkampf. Die Deutschen haben vergessen, was Gewalt eigentlich bedeutet. Zugleich hat die Gewalt in Deutschland nur wenig erklärte Feinde.(...)
Der Streit in der SPD brodelt weiter. Historiker Behrends legt mit Kritik am Kölner Rolf Mützenich und Ralf Stegner nach – die Reaktion folgt prompt.(...)
Der Verteidigungsminister fordert, dass die deutsche Gesellschaft kriegstüchtig werde. Auf die Rechten sollte er nicht zählen, die sind, ihrer Rhetorik zum Trotz, Feiglinge. Kann es sein, dass die Grünen die Wehrhaftesten sind?(...)
Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner stellt klar, dass ein Ausstieg seiner Partei aus der Ampelkoalition nicht zur Debatte steht und kritisiert die CDU-geführte Vorgängerregierung.(...)
Auf Initiative des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster kommt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich am 12. April nach Biberach.(...)
Die SPD hat einen eigenen Historikerstreit über den Umgang mit Russland und den Umfang der Ukraine-Unterstützung. Einer der Kritiker legt nun nach und fordert eine unbequeme Debatte ein.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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