Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt sich deutsche Sicherheits- und Außenpolitik so vor, wie sie am Sonntag auf der Libyen-Konferenz in Berlin zu beobachten war. Das sagte er in Bremen.(...)
Die Kommunalwahl 2020, die Debattenkultur in Deutschland sowie die Folgen der Digitalisierung und des Klimawandels – das waren die bestimmenden Themen beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes.(...)
Die große Libyen-Konferenz in Berlin ist beendet – nun beginnt die eigentliche Arbeit. Auch auf Deutschland können Aufgaben zukommen.(...)
Die Bundesregierung sieht nach der Libyen-Konferenz vom Wochenende noch nicht die Zeit gekommen, über ein konkretes deutsches, beziehungsweise europäisches Engagement des Militärs in dem Bürgerkriegsland zu entscheiden.(...)
Mit der neuen Spitze sollten bei der SPD Erfolg, Zuversicht und Geschlossenheit zurückkehren.(...)
„Don’t worry, be happy". Mit diesem Gute-Laune-Lied haben sich die „Saxaholics" im Saal des Hotels Aspethera für ihren Auftritt beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands warmgespielt.(...)
Nach Schüssen auf das Büro des SPD-Abgeordneten Karamba Diaby planen die Sozialdemokraten ein hochrangiges Krisentreffen für mehr Schutz für Politiker. (...)
Der Wunsch des Unionsfraktionschefs nach einem CDU-Außenminister ist richtig. Zumal die Christdemokraten einen prädestinierten Kandidaten haben. Ein Kommentar.(...)
Union und SPD arbeiten beide an der Planungsbeschleunigung. Doch sie verbinden damit unterschiedliche Dinge.(...)
Gestern hat Arbeitsminister Heil den Gesetzentwurf zur Grundrente zur Abstimmung ans Kabinett gegeben. Aber ob die Rente so kommt, darf bezweifelt werden. Denn es hagelt Kritik.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de