Am Wendepunkt
Die Morgensonne fiel so durch die Reichstagskuppel, dass Horst Seehofer für eine Weile hell erleuchtet war.(...)
Die Morgensonne fiel so durch die Reichstagskuppel, dass Horst Seehofer für eine Weile hell erleuchtet war.(...)
Wenigstens die Grünen sprechen Großmachtklartext.(...)
Bitte mal schätzen: Zwei Stunden Debatte im Bundestag zur Regierungserklärung von Angela Merkel, 16 Rednerinnen und Redner, davon sechs von der Opposition - wie oft tauchte wohl das komische Wort auf?(...)
Die SPD im Bundestag pocht darauf, auch in der Corona-Krise die geplante Grundrente einzuführen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich drängt die Koalition auf einen neuen Ansatz im geplanten Lieferkettengesetz.(...)
Die Oppositionsparteien im Bundestag haben Kritik am Verhalten der Bundesregierung in der Corona-Krise geübt.(...)
Forsche Corona-Rede der Kanzlerin im Bundestag: Angela Merkel warnt und tadelt die Ministerpräsidenten. Und FDP-Chef Lindner beendet mit einem harten Aufschlag die Phase der parteiübergreifenden Harmonie.(...)
Deutschland stehe erst am Anfang der Pandemie, sagt Kanzlerin Merkel und ruft die Menschen in Deutschland zum Durchhalten auf.(...)
- Viele in der SPD haben Sympathien für eine gemeinsame europäische Schuldenhaftung, sogenannte Euro- oder Corona-Bonds.
- Finanzminister Olaf Scholz ist bei dem Thema eher zurückhaltend.
- Jetzt machen immer mehr Genossen Druck – auch im Netz.(...)
Die Einmütigkeit im Bundestag ist zu Ende. Bei der Corona-Debatte fordern AfD und FDP die Öffnung aller Geschäfte.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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