Falsche Hoffnung
Vor elf Jahren hat der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen Wunsch geäußert, der sich bis heute nicht erfüllt hat.(...)
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Süddeutsche Zeitung, 05.05.2020
Pressespiegel
Ein offenes Geheimnis
Wenn es um Fragen der Abrüstung und Exportregeln für Kriegswaffen geht, dann bezeichnet sich Rolf Mützenich selbst gerne mal als "etwas sperrig“. Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion bittet dann meist im selben Satz darum, ihm das nachzusehen.
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 05.05.2020
„In der Art und Weise des Vorgehens menschlich unanständig“
Der SPD-Fraktionschef will eine militärisch unerfahrene Abgeordnete als Wehrbeauftragte und den Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe. Letzteres könnte seine Partei vor eine Zerreißprobe stellen. Verteidigungsexperten und Soldaten zeigen Unverständnis für Mützenichs Kurs.(...)
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Welt.de, 05.05.2020
Johannes Kahrs legt alle Ämter und Bundestagsmandat nieder
Johannes Kahrs zieht sich aus der Politik zurück. Zuletzt hatte der einflussreiche Sozialdemokrat Ansprüche auf den Posten des Wehrbeauftragten angemeldet.(...)
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Spiegel.de, 05.05.2020
Langjähriger SPD-Bundestagsabgeordneter Kahrs legt Mandat aus Protest nieder
Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs legt sein Bundestagsmandat nach 21 Jahren im Parlament aus Protest gegen eine Personalentscheidung der Fraktionsführung nieder.(...)
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Nau.ch, 05.05.2020
Unüberschaubares Eskalationsrisiko
Dass die SPD-Führung den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland will, bedeutet leider fast gar nichts.(...)
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Freitag.de, 05.05.2020
SPD-Spitze will Atomwaffen verbannen
Mitten in der Corona-Pandemie brechen die deutschen Sozialdemokraten einen Streit über amerikanische Atomwaffen vom Zaun, die in der Bundesrepublik stationiert sind.(...)
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Neue Zürcher Zeitung, 05.05.2020
Bischof Wilmer fordert Alternativen zur atomaren Abschreckungspolitik
Der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax, Bischof Heiner Wilmer, hat Alternativen zur atomaren Abschreckungspolitik gefordert.(...)
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Evangelisch.de, 04.05.2020
Warum wir über die Atombombe reden sollten
- Die SPD sperrt sich gegen den Anschaffung neuer Kampfflugzeuge, die im Kriegsfall amerikanische Atomwaffen tragen könnten.
- Die Sozialdemokraten treten damit eine überfällige Debatte los, kommentiert Andreas Niesmann.
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RND.de, 04.05.2020
Maas gegen "deutschen Sonderweg" bei Atomwaffen
Partei- und Fraktionschef der SPD fordern einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. Dagegen verwahrt sich der Außenminister: Dies untergrabe "das Vertrauen unserer engsten Partner", sagte Heiko Maas dem SPIEGEL.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 04.05.2020