Stillstand statt Linksschwenk
Da sonst in der SPD schon niemand Akzente setzen will, tut das eben Fraktionschef Rolf Mützenich.(...)
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Süddeutsche Zeitung, 12.05.2020
Pressespiegel
SPD-Minister Top – SPD-Parteiführung Flop
Gerade jetzt wieder ist das Trauerspiel zu besichtigen: Die Minister aus der SPD machen in der Corona-Krise einen – wie man so sagt: „Guten Job“; ihre Partei kann davon in allen Umfragen aber nicht profitieren, dümpelt weiter um die 16 Prozent herum. Warum? (...)
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Blog-der-Republik.de, 12.05.2020
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus droht SPD mit Blockade der Grundrente
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sieht derzeit keine Chance für einen Verabschiedung der Grundrente für Geringverdiener im Bundestag.(...)
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Zeit online, 12.05.2020
Schneller schießen
Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Diese Frage beschäftigt den Bundestag seit langer Zeit. Unbemannte Fluggeräte sind seit mehr als 30 Jahren Begleiter vieler Streitkräfte.(...)
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Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.05.2020
Die Rückkehr der SPD ins Wunschreich des Traums
Ein Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, das der Berliner „Tagesspiegel“ am 4.
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FAZ.net, 12.05.2020
Den Anschluss verbummelt
Das Spitzenduo ist blass, in den Umfragen dümpelt die SPD um 15 Prozent. Nun wollen Generalsekretär Lars Klingbeil und Parteivize Kevin Kühnert den Kurs stärker prägen. Das birgt Risiken.(...)
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Spiegel.de, 12.05.2020
Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr - Schutz oder Angriffsmöglichkeit?
- Erst nach einer ausführlichen Debatte über das Für und Wider bewaffneter Drohnen will die Koalition über deren Anschaffung entscheiden.
- Nun hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer diese Debatte auf die Tagesordnung gesetzt.
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RND.de, 11.05.2020
Ungeliebte Bundeswehr: Deutschlands Problem mit dem Militär
Die Deutschen und das Militär. Das war und ist ein schwieriges Verhältnis.(...)
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Augsburger-Allgemeine.de, 09.05.2020
“Stalin-Note 2.0″ – Gabriel warnt SPD vor Sonderweg bei Atomwaffen
- Mit deutlichen Worten hat der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei vor einem deutschen Sonderweg bei Atomwaffen gewarnt.
- Grund ist die Forderung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach einem Abzug verbliebener US-Atomwaffen aus Deutschland.
Veröffentlicht:
RND.de, 09.05.2020
Kommentar: Ein atomwaffenfreies Deutschland - warum nicht?
Führende Sozialdemokraten fordern den Abzug der US-amerikanischen Atombomben und werden dafür heftig kritisiert. Das Timing dürfte kein Zufall sein, meint Marcel Fürstenau, der die Kritik scheinheilig findet.(...)
Veröffentlicht:
DW.com, 09.05.2020