Die Bundesregierung hat angesichts der anhaltenden Proteste vor Falschinformationen und Verschwörungstheorien in der Corona-Krise gewarnt.(...)
Die Stationierung amerikanischer Atomwaffen auf deutschem Boden und das Vorhalten passender Flugzeuge der deutschen Luftwaffe, die sie abwerfen würden, ist unmoralisch.(...)
Amerikanische Diplomaten nutzen den deutschen Koalitionsstreit um die Zukunft der nukleare Teilhabe und die Lagerung amerikanischer Atomwaffen für Vorwürfe und außenpolitische Vorstöße.(...)
Anlässlich der Debatte um die Stationierung neuer Atombomber auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe im rheinland-pfälzischen Büchel teilte der Bundesausschuss Friedensratschlag am Wochenende in einer Stellungnahme mit:(...)
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat am Montag (18. Mai 2020) das Wahlkreisbüro des Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh (SPD) besucht. Hintergrund war der Anschlag auf die Räumlichkeiten.
Außenminister Heiko Maas hat vor dem Vorstoß des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich gewarnt, der Deutschland aus der nuklearen Atomwaffen-Teilhabe der Nato herauslösen will.(...)
Am 19. April meldete der Spiegel, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wolle 45 Exemplare des Boeing-Kampfflugzeuges F-18 in den USA bestellen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (60) hat US-Präsident Donald Trump (73) als „Spaltpilz“ für die Nato bezeichnet.(...)
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat vor einem Mitspracheverlust gewarnt, sollte sich die Bundesrepublik vom Prinzip der nuklearen Teilhabe verabschieden.(...)
In der SPD nimmt die Debatte um die Kanzlerkandidatur Fahrt auf.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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