Um die Staatsfinanzen nach der Coronakrise wieder in Ordnung zu bringen, plädiert der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, für einen Lastenausgleich wie nach dem Zweiten Weltkrieg.(...)
Aus der SPD wird zuletzt der Ruf nach einem Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland laut. US-Botschafter Grenell kritisiert den Vorstoß deutlich.(...)
Seinen Aufstieg verdankt Rolf Mützenich zwei hausgemachten Krisen der SPD.(...)
In der SPD wird um den Verbleib der letzten ca. 20 US-Atomwaffen auf deutschem Boden heftig gestritten. Fraktionschef Rolf Mützenich und die Parteispitze wollen, dass die USA die Bomben abziehen.(...)
Etwa 20 US-Atomwaffen lagern in Deutschland. Einige SPD-Politiker würden sie gerne verbannen. US-Botschafter Grenell kritisiert das - und fordert dazu auf, Zusagen einzuhalten.(...)
Der amerikanische Botschafter für Deutschland, Richard Grenell, hat die Bundesregierung und vor allem die SPD aufgefordert, die deutsche Beteiligung an der atomaren Abschreckung der Nato nicht in Frage zu stellen.(...)
Am Freitag steht die erste Lesung zur Grundrente auf der Tagesordnung des Bundestags. Bei CDU und CSU gibt es weiterhin Streit, aber SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil bleibt hart und pocht darauf, dass die Grundrente zum 1. Januar 2021 startet.(...)
So viel SPD war selten. Kaum hatte der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich die Ablehnung der SPD einer weiteren nuklearen Teilhabe unterstrichen, da musste ihm der unglückliche SPD-Außenminister Heiko Maas widersprechen.
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, fordert eine ökologische Ausrichtung des geplanten Konjunkturpakets.(...)
- Beim Mitgliedervotum um die SPD-Parteispitze hatte Vizekanzler Olaf Scholz das Nachsehen.
- Doch bei der Frage, wer die SPD als Kanzlerkandidat in die nächste Wahl führen soll, hat der Mann aus Hamburg plötzlich die besten Karten.
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de