Vor einem Monat war im Schnitt alle zwei Stunden ein Corona-Toter in Deutschland zu beklagen, vor einer Woche alle halbe Stunde, aktuell jede Viertelstunde. Diese bedrückende Entwicklung zeigt, dass es höchste Zeit ist zu handeln.(...)
Die Bundeskanzlerin spricht am Donnerstag im Plenum des Bundestags nicht nur zu den Abgeordneten und zur Bevölkerung, sie spricht auch zu den Verwaltungs- und Verfassungsrichtern, die demnächst womöglich Klagen gegen die jüngsten coronabedingten Einschränkungen vor sich haben. (...)
Wolfgang Schäubles Autorität wackelt. Das sagt alles über diesen Tag, an dem im Deutschen Bundestag einige die Fassung verlieren. Schäuble, seit 48 Jahren Bundestagsabgeordneter und Präsident des Hohen Hauses, muss Kanzlerin Angela Merkel beispringen.(...)
Endlich hat Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag ausführlich über das Thema Corona geredet. Doch viele Fragen bleiben unbeantwortet, meint Norbert Holst.
Steigende Infektions- und Todeszahlen erfordern ein rasches und striktes Durchgreifen. Doch war die Strategie und Reihenfolge die richtige? (...)
Der zweite Lockdown des Jahres ist beschlossen – und der Streit darum in vollem Gange. Nicht nur im Bundestag fliegen die Fetzen. Lesen Sie hier, wer Befürworter und wer Gegner der neuen Maßnahmen ist.(...)
Im Bundestag haben die Abgeordneten mit einer Trauerfeier Thomas Oppermann gedacht. Bundestagspräsident Schäuble hält bewegende Rede.(...)
Auf Initiative des Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh kamen SPD-Abgeordnete und Betriebsräte der besonders betroffenen Schaeffler-Standorte mit dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Salvatore Vicari und dem Vorsitzenden des Europäischen Konzernbetriebsrats im Bundestag zusammen.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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