Bürgergeld: Warum die Kritik der CDU ins Leere läuft
Mehrfach hat die Union die bevorstehende Erhöhung des Bürgergeldes zum Jahreswechsel kritisiert.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 14.11.2023
Pressespiegel
Mützenich erwartet 'herausfordernde Beratungen' zum Haushalt 2024
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rechnet mit erheblichem Verhandlungsbedarf in der Koalition vor den anstehenden Festlegungen zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr.(...)
Veröffentlicht:
Finanzen.net, 14.11.2023
Mützenich erwartet 'herausfordernde Beratungen' zum Haushalt 2024
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rechnet mit erheblichem Verhandlungsbedarf in der Koalition vor den anstehenden Festlegungen zum Bundeshaushalt für das kommende Jahr.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt.de, 14.11.2023
Esken und Klingbeil wollen linkes Profil der SPD schärfen
Die beiden Parteichefs kandidieren erneut als Doppelspitze. Sie wollen sich stärker von der Bundesregierung abgrenzen, fordern höhere Steuern für Superreiche und stellen die Schuldenbremse infrage. Kevin Kühnert soll Generalsekretär bleiben.(...)
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Süddeutsche Zeitung, 13.11.2023
Bundeswehr „kriegsbereit“: Söder kritisiert Pistorius – Strack-Zimmermann lobt „ehrliche“ Aussage
Die Kritik an Pistorius‘ Wunsch nach einer „kriegstüchtigen“ Bundeswehr geht weiter. Markus Söder stimmt nun in Stimmen aus der Ampel-Koalition ein.(...)
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Merkur.de, 13.11.2023
Scholz verärgert seine Partei
Erneut löst Olaf Scholz einen Ampel-Streit zugunsten der FDP auf.(...)
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Tagesspiegel, 11.11.2023
Ampel entlastet Betriebe bei Energiekosten
Die Ampel hat sich nach langem Ringen auf Maßnahmen geeinigt, um die hohen Stromkosten für produzierende Unternehmen zu dämpfen.(...)
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taz, 10.11.2023
Wehrbeauftragte stärkt Pistorius den Rücken
Mit seiner Rede von einer kriegstüchtigen Armee stößt Pistorius in der SPD nicht überall auf Gegenliebe. (...)
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n-tv.de, 10.11.2023
Wie Pistorius die Bundeswehr „kriegstüchtig“ machen will
In einem neuen Strategiepapier umreißt Verteidigungsminister Pistorius die Zukunft der Bundeswehr – deutlich wie nie zuvor.(...)
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Stuttgarter Zeitung, 10.11.2023
Bundeswehrverband will Zusage von Scholz
Verteidigungsminister Pistorius braucht mehr Geld für die Bundeswehr, damit die Truppe "kriegstüchtig" wird. Innerhalb der SPD stößt er damit auf Gegenwehr.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 09.11.2023