Die von der SPD im Bund in Anbetracht der absehbaren Hochwasserschäden erneut angestoßene Debatte um eine Lockerung der Schuldenbremse hat in Mecklenburg-Vorpommern unterschiedliche Reaktionen ausgelöst.(...)
Inflation, hohe Mieten, Energiepreisschock: Die Mittelschicht fürchtet sich vor dem sozialen Abstieg - und schätzt sich gleichzeitig ärmer ein, als sie ist.(...)
Seit gut sechs Wochen debattiert die Politik über die Schuldenbremse. Seit das Bundesverfassungsgericht das Urteil des Jahres gesprochen hat.(...)
Die AfD kommt in Umfragen auf mehr als 20 Prozent.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben.(...)
Für das Umfragehoch der AfD trägt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auch die Ampel-Regierung eine Mitschuld.(...)
Krieg ist offiziell nur dann, wenn ihn andere führen.(...)
Verteidigungsminister Boris Pistorius prüft das schwedische Wehrpflichtmodell, sein Parteigenosse Rolf Mützenich ist dagegen. Die Union wirbt für ein Gesellschaftsjahr.(...)
In Deutschland muss nach den Worten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich wieder mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden.(...)
Der SPD-Fraktionschef hält nichts von der vom Verteidigungsminister angedachten Rückkehr zur Dienstpflicht. Es müsse zudem wieder mehr über Frieden als über Krieg gesprochen werden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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