- Erst nach einer ausführlichen Debatte über das Für und Wider bewaffneter Drohnen will die Koalition über deren Anschaffung entscheiden.
- Nun hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer diese Debatte auf die Tagesordnung gesetzt.
Die Deutschen und das Militär. Das war und ist ein schwieriges Verhältnis.(...)
Führende Sozialdemokraten fordern den Abzug der US-amerikanischen Atombomben und werden dafür heftig kritisiert. Das Timing dürfte kein Zufall sein, meint Marcel Fürstenau, der die Kritik scheinheilig findet.(...)
Das kleine Glück der SPD hielt nicht lange an. Für einen Moment schienen sich die Sozialdemokraten – Corona sei Dank – aus ihrem Umfragetief etwas herausgearbeitet zu haben, lagen sogar kurz vor den Grünen.(...)
Wahl der Wehrbeauftragten, Diskussion über nukleare Abrüstung: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich steht in der Kritik. Nun erhält er Rückendeckung.(...)
Man muss vom Verstande einer Partei ihre Wurstigkeit in Abzug bringen. Für die SPD fiel die Rechnung diese Woche nicht sehr günstig aus.(...)
Der Selbstzerstörungsreflex der deutschen Sozialdemokratie scheint immer dann einzusetzen, wenn es der Partei mal ein wenig besser geht. So wie in diesen Wochen.
Nun ist sie also gewählt. Nach monatelangem innerparteilichen Ringen wurde die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl in geheimer Abstimmung zur neuen Wehrbeauftragten des Bundestags gekürt.(...)
Ist es nicht wert, für das Amt des Wehrbeauftragten des Bundestags zu kämpfen?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de