"Nikolaus ist GroKo-Aus", skandierten die Jusos und feierten die neuen Parteichefs Esken und Walter-Borjans. Ein Jahr später ist Ruhe eingekehrt, der Wahlverlierer ist Kanzlerkandidat und auch die SPD-Chefs sind zufrieden.(...)
Ein Jahr vor der Bundestagswahl hakt es in der großen Koalition an vielen Stellen. Rolf Mützenich, Fraktionschef der SPD, über die Konflikte mit der Union und Kritik aus den eigenen Reihen.(…)
SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich hat seinen Unionskollegen Ralph Brinkhaus (CDU) wegen der Forderung nach mehr Corona-Hilfen von Länderseite kritisiert.(...)
So sehr sie in Berlin auch über Markus Söder stänkern – in München lässt er dem Parlament den Raum, der ihm zusteht.(...)
Nach einem turbulenten Tag für die CDU in Sachsen-Anhalt ringt die Koalition weiter um eine Lösung. Die SPD ruft zu einer klaren Abgrenzung von der AfD auf. Auch aus den Bundesparteien werden immer mehr Stimmen laut.(...)
Angesichts wieder höherer Corona-Infektionszahlen wächst die Nervosität unter Politikern, die gerade erst beschlossenen Schutz-Maßnahmen zu verschärfen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die Debatte nach der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch angestoßen.
Der designierte US-Präsident wirbt besonders um die Deutschen. Aber es wird wohl trotzdem reichlich Ärger geben, denn in wichtigen Fragen sind die Interessen höchst unterschiedlich. (...)
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hatte eine höhere Beteiligung der Länder an den Corona-Hilfen gefordert. Kritik kommt von seinem SPD-Amtskollegen.(...)
Verbale Breitseite von SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Bayerns Ministerpräsidenten Söder:(...)
Als Teil des Gesetzespakets zum amerikanischen Verteidigungshaushalt soll die von Präsident Trump angeordnete Truppenverschiebung blockiert werden. Die Regierung freut sich darüber, will aber abwarten, ob der Abzugsstopp tatsächlich umgesetzt wird.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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