Zu sehr auf Linkskurs?
Geschlossenheit - darauf war die SPD so stolz.(...)
Geschlossenheit - darauf war die SPD so stolz.(...)
Die SPD ist in der Frage der Bewaffnung von Drohnen gespalten. Jetzt bezieht der sozialdemokratische Minister Position, der für die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine besondere Verantwortung hat. An der Vertagung der Entscheidung will er aber nichts ändern. (...)
Der Kanzlerkandidat plädiert für eine breite Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr. Deshalb sei es richtig, dass die SPD eine Entscheidung vertagt habe.(...)
Sollte die Bundeswehr bewaffnete Drohnen haben? Darüber streitet die SPD. Ein führender Verteidigungspolitiker der Partei hebt die Vorzüge solcher Waffensysteme hervor.(...)
IM PROFIL: Einst als Übergangslösung gedacht, hat Rolf Mützenich der SPD-Bundestagsfraktion inzwischen seinen Stempel aufgedrückt. (...)
Die Entscheidung der Bundestagsfraktion im Streit über die Waffe verärgert nicht nur den Koalitionspartner / Lob von den Linken (...)
Am Dienstagnachmittag war für den Sozialdemokraten Fritz Felgentreu der Punkt erreicht, an dem er sich entscheiden musste: Wollte er ein Parteisoldat sein oder seinen sicherheitspolitischen Überzeugungen folgen? (...)
Dass der Bundestag vorerst nicht die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr beschließen wird, ist eine erfreuliche Nachricht.(...)
In der großen Koalition ist ein Streit um den Einsatz von bewaffneten Drohnen des Typs „Heron TP“ bei der Bundeswehr entbrannt. (...)
Unter Rolf Mützenich ist die SPD in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht nur in der Drohnen-Frage nach links gerückt, finden Beobachter. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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