Schuldzuweisungen in der Debatte über Aschaffenburg
Nach der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg gehen mitten im Bundestagswahlkampf die gegenseitigen Schuldzuweisungen weiter.(...)
Nach der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg gehen mitten im Bundestagswahlkampf die gegenseitigen Schuldzuweisungen weiter.(...)
Die Messerattacke von Aschaffenburg hat die Abschiebe-Debatte bei uns wieder angeheizt. EVP-Chef Weber fordert, die EU müsse umgehend mit afghanischen Behörden sprechen - über die Abschiebung von Straftätern. Die SPD warnt indes vor Stimmungsmache.(...)
Wolfgang Schmidt teilt bei „Maybrit Illner“ gegen die Forderungen von Friedrich Merz nach einem faktischen Einreiseverbot aus. Die Union wehrt sich derweil gegen ein Angebot der AfD.(...)
Die Ampel wollte Behindertenwerkstätten mit einer Reform stärken. Stattdessen kam das Koalitionsaus. SPD-Fraktionschef Mützenich machte sich in Regensburg ein Bild der aktuellen Lage.(...)
Bei den Grünen lässt sich die Wirklichkeit nicht ändern, und die FDP kommt aus der Defensive. Floskeln sind blöd, aber es lässt sich mit ihnen zur Wahl toll Staat machen.(...)
Über mangelnde Unterstützung durch die Politprominenz ihrer Partei können sich die Aschaffenburger Sozialdemokraten und ihr Bundestagskandidat Manuel Michniok nicht beklagen.(...)
„Instinktlos“, „deplatziert“, „fatal“: Ein Termin von Friedrich Merz beim Investmentgiganten Blackrock stößt bei SPD und Linkspartei auf Unverständnis. Rolf Mützenich warnt vor einer Politik der Deals.(...)
Olaf Scholz will nochmal Kanzler werden. Die Umfragewerte seiner Partei sehen danach aktuell nicht aus. Wird seine Wahlkampftour helfen?(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat vor massiven Auswirkungen möglicher Strafzölle der neuen US-Regierung auf die deutsche Wirtschaft gewarnt und für diesen Fall mit Gegenmaßnahmen der EU gedroht.(...)
Er stellt sich fest hinter den Bundeskanzler Olaf Scholz. Und lobt dessen besonnene Art. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich sprach in Ahlen vor rund 80 Besucherinnen und Besuchern.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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