Kölner SPD-Politiker Mützenich kritisiert Habecks Heizungsgesetz
Rolf Mützenich sieht eine zu starke Fokussierung auf die Wärmepumpe – der Kölner Politiker bekommt prompt Gegenwind.(...)
Veröffentlicht:
Kölner Stadt-Anzeiger, 19.05.2023
Pressespiegel
Korrekturen an Heizungsgesetz gefordert
In der Debatte um den Heizungstausch ging es zuletzt eher um Affären als Inhalte. Jetzt ist der Bundestag am Zug - und keine Annäherung in der Ampel-Koalition in Sicht.(...)
Veröffentlicht:
Mainpost.de, 19.05.2023
Mützenich will Heizungsgesetz grundlegend revidieren
Die SPD im Bundestag fordert eine grundlegende Revision des geplanten Heizungsgesetzes.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Sonntagsblatt, 19.05.2023
SPD kündigt zahlreiche Änderungen am Heizungsgesetz an
Das Heizungsgesetz sorgt innerhalb der Koalition weiter für Diskussionen: Grüne und SPD wandten sich entschieden gegen die von der FDP geforderte Verschiebung auf nach der Sommerpause.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 19.05.2023
SPD zu Habeck: Fixierung auf die Wärmepumpe "zu einseitig"
Die SPD relativiert ein zentrales Element von Habecks Heizungsgesetz: die Wärmepumpe. Die FDP ist mit ihrer Kritik nicht mehr allein.(...)
Veröffentlicht:
Westfalenpost, 19.05.2023
"Keine Fokussierung auf Wärmepumpe"
Mit Kritik am geplanten Heizungsgesetz ist die FDP innerhalb der Koalition nicht mehr allein. Auch die SPD-Fraktion fordert Korrekturen und stört sich am Festlegen auf Wärmepumpen.(...)
Veröffentlicht:
ZDF heute, 19.05.2023
Klingbeil will am Fahrplan für Heizungstausch festhalten
Beim Thema Heizungsaustausch geht es in der Ampel-Koalition gerade wild durcheinander. SPD-Chef Lars Klingbeil stellt jetzt klar: Es gebe keine Gründe, am Fahrplan zu rütteln. Er kündigt zugleich weitreichende Änderungen des Energiegesetzes an.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 19.05.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich: Heizungsgesetz setzt zu einseitig auf Wärmepumpe
Welche Vorgaben soll es für neue Heizungen geben? Darüber diskutiert die Bundesregierung.(...)
Veröffentlicht:
MDR.de, 19.05.2023
Bund trug 2022 alleine 28 Milliarden Euro für Flucht und Migration
Der Bund hat einem Regierungsbericht zufolge im Bereich Flucht und Migration im vergangenen Jahr Kosten von rund 28 Milliarden Euro allein getragen.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 10.05.2023
Länder und Bund auf Konfrontationskurs
Vor dem Flüchtlingsgipfel an diesem Mittwoch in Berlin scheinen die Fronten verhärtet. Der Präsident des Städte- und Gemeindebunds in NRW, Eckhard Ruthemeyer, warnt, ein ergebnisloses Treffen wäre ein politischer Bankrott.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 10.05.2023