"Eingefrorener Mist bleibt Mist"
Im Bundestag spricht SPD-Fraktionschef Mützenich über ein mögliches Einfrieren des Krieges in der Ukraine.(...)
Im Bundestag spricht SPD-Fraktionschef Mützenich über ein mögliches Einfrieren des Krieges in der Ukraine.(...)
In den vergangenen Jahren habe es in der SPD „eigentlich eine Abwendung von einer oftmals naiven Appeasementpolitik gegenüber Russland“ gegeben, so Grünen-Chefin Ricarda Lang.(...)
Weder in Europa noch in der deutschen Bundesregierung herrscht Einigkeit darüber, wie die Ukraine künftig zu unterstützen sei. Dort spitzt sich die militärische Lage weiter zu.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich sprach im Bundestag über ein mögliches "Einfrieren" des Ukrainekriegs.(...)
Es darf kein Tabu sein, Ideen für einen Waffenstillstand durchzugehen. Aber die Fehler von 2014 dürfen nicht wiederholt werden.(...)
Kanzler Scholz erteilte einer Taurus-Lieferung an die Ukraine jüngst eine klare Absage. Nun stimmte auch der Bundestag dagegen – zum dritten Mal dieses Jahr. Welche Optionen bleiben?(...)
Die Union lässt noch einmal über Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen. Das löst Hektik in den Ampel-Fraktionen aus. Es geht um ein Instrument, das es eigentlich gar nicht gibt.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Entscheidung untermauert, der Ukraine keine Taurus zu liefern. Ist das ein Zeichen fehlenden Vertrauens in die Ukraine?(...)
Die Union ist erneut mit der Forderung gescheitert, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Die Grünen kritisieren Scholz, auch die FDP sieht den Kanzler am Zug.(...)
Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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