Die SPD hofft auf die Schweiz
Die Sozialdemokraten sind voller Lob für Kanzler Olaf Scholz nach dessen Chinareise. Denn Peking hat sich positiv zu einer Friedenskonferenz geäußert.(...)
Die Sozialdemokraten sind voller Lob für Kanzler Olaf Scholz nach dessen Chinareise. Denn Peking hat sich positiv zu einer Friedenskonferenz geäußert.(...)
Ein Bürgerrat soll die Corona-Pandemie bewerten, sagt die SPD. Aber kann das die politische Aufarbeitung ersetzen?(...)
Die Vorstellung, den Ukraine-Krieg einzufrieren, ist in der politischen Klasse derzeit unpopulär. Dabei werden die meisten Kriege durch Verhandlungen beendet. Eine Betrachtung.(...)
Es wäre das zehnte Gremium dieser Art und doch ein Experiment mit ungewissem Ausgang.(...)
Mehr Sozi, mehr Orientierung: An der Nordsee formulieren die Landesgruppen NRW und Niedersachsen klare Wünsche an Olaf Scholz. Sein Auftritt aber elektrisiert so mittel.(...)
Die erste Riege der SPD tagt auf Norderney. Scholz spricht über seine China-Reise – und über „eine Pflanze, die viel gegossen werden muss“.(...)
Auf Norderney demonstrieren die Abgeordneten aus Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen große Geschlossenheit zwischen Partei, Fraktion und Kanzler. Sie formulieren aber auch klare Erwartungen an Olaf Scholz.(...)
Zwei Tage diskutieren Sozialdemokraten die künftige Parteilinie auf der Insel Norderney. Ihre Lösungsstrategien sind eine deutliche Botschaft an die FDP. Kann das der Kanzler durchsetzen?(...)
Eine neue „Körperhaltung“, wie Parteichef Lars Klingbeil es nennt, wird nicht ausreichen.(...)
Oskar Lafontaine hat sich dafür ausgesprochen, den Ukraine-Krieg „einzufrieren“. Damit stellt sich der frühere Linken-Politiker hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Die Bundesregierung kritisiert er scharf – vor allem Annalena Baerbock.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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