Scholz: Wenn man will, kann man
Ampel-Koalition vor dem Aus? Noch ist es nicht so weit. Am Dienstag sprechen alle drei Parteien vom Zusammenraufen. Lindners-Papier ist vom Tisch. Eine Minderheitsregierung auch.(...)
Ampel-Koalition vor dem Aus? Noch ist es nicht so weit. Am Dienstag sprechen alle drei Parteien vom Zusammenraufen. Lindners-Papier ist vom Tisch. Eine Minderheitsregierung auch.(...)
„Ich bin der Kanzler“: Der SPD-Politiker äußert sich öffentlich zur aktuellen Ampelkrise. Auch Grünen-Chef Nouripour sagt: „Wir wollen den Bruch nicht.“(...)
Die Ampel steht vor einer Woche der Entscheidungen. Im Kanzleramt finden deshalb eine Reihe von Krisengesprächen statt. Am Mittwoch könnte alles vorbei sein.(...)
Der Konflikt in der Ampelkoalition spitzt sich zu. Am Sonntagabend trafen sich Kanzler und Finanzminister zum Vieraugengespräch – es ist wohl nicht das letzte Krisentreffen dieser Woche.(...)
Mit einer internen Kommission wollte der neue SPD-Generalsekretär vermeintlich die Moskau-Connection seiner Partei aufarbeiten. Daraus wurde nichts. In aller Stille wurden andere Ziele gesetzt.(...)
Die Ampel bebt. Hält sie noch? Nach Informationen von RTL und stern ist die Spitze der SPD im Kanzleramt zu einem abendlichen Krisentreffen zusammengekommen.(...)
Fraktionschef Dürr warnt, die SPD-Spitze verkenne den Ernst der Lage. Nach dem Nein zu Forderungen des Finanzministers steht die Regierung vor einem heiklen Koalitionsgipfel. Im Kanzleramt kommt es am Sonntagabend mit Lindner zu Krisenberatungen.(...)
Die SPD wollte ihre Außenpolitik neu ausrichten. Dies gelingt ihr nur in Teilen. Manche in der Partei wecken Zweifel, wie ernst es ihnen überhaupt mit der Abkehr vom früheren Russland-Kurs ist.(...)
Selbst die politische Konkurrenz hält Rolf Mützenich für nett. Da fällt kaum auf, wie mächtig der Pazifist geworden ist. Setzt sich der SPD-Fraktionschef auch in der Russlandpolitik wieder durch?(...)
Eine Frage lässt Christian Lindner (FDP) am Dienstagmittag nach dem Mittelstandsgipfel der FDP noch zu.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de