Auch Grüne für frühere Neuwahlen offen
Nach der Opposition zeigen sich nun auch die Grünen offen für frühere Neuwahlen. Das zumindest hat der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour angedeutet.(...)
Nach der Opposition zeigen sich nun auch die Grünen offen für frühere Neuwahlen. Das zumindest hat der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour angedeutet.(...)
Bundeskanzler Scholz schließt eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr nicht aus. Das sagte der SPD-Politiker am Abend in der ARD-Sendung "Caren Miosga".(...)
"Ich möchte auch, dass es schnell geht": Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich als Gast in der ARD-Talkshow von Caren Miosga offen dafür gezeigt, die Vertrauensfrage im Bundestag noch vor Weihnachten zu stellen.(...)
Laut Bundeskanzler Olaf Scholz ist es möglich, dass er noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stellt. „Wenn alle das wollen, ist das möglich“, sagte Scholz am Sonntagabend in der Talkshow Caren Miosga.(...)
Einiges spricht für die Bildung einer großen Koalition nach der vorgezogenen Wahl. In der SPD wird über mögliche Minister als Juniorpartner spekuliert.(...)
Bundeskanzler Scholz schließt nicht mehr aus, dass die Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr abgehalten wird. Die Einigung über einen Termin liege aber nicht in seiner Hand, sagt er.(...)
Der Kanzler zeigt sich dazu bereit, die Vertrauensfrage doch noch in diesem Jahr zu stellen. Zuvor aber müsse es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Mützenich und Oppositionsführer Merz geben.(...)
Der Ruf nach einer schnellen Klärung wächst nach dem Bruch der Ampel. Der Kanzler erklärt in einem Interview, der entscheidende Schritt im Parlament sei auch schneller als geplant möglich.(...)
Am Mittwoch kam es zum Bruch der Ampel. Aber das Verhängnis nahm bereits davor seinen Lauf, als der Kanzler seinen Finanzminister auflaufen ließ. Eine Rekonstruktion der letzten Tage der Ampel.(...)
Am Freitag wackelt sie noch, die Erde im Berliner Regierungsviertel, so groß war das Beben vom Mittwochabend.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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