Nicht nur Grüne und FDP lehnen den Kurs des Kanzlers bei Taurus ab, auch in der SPD zeigen sich wachsende Risse in der Ukrainepolitik: Verteidigungsminister Pistorius distanziert sich von Fraktionschef Mützenich, der den Konflikt „einfrieren“ will. Ein Kommentar.(...)
Die Bundesregierung gehört zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine, SPD, Grüne und FDP wollen mehr Waffen für den Kampf gegen Russland liefern. Zugleich regt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dazu an, über ein „Einfrieren“ des Konflikts nachzudenken.
Rolf Mützenich redet über ein Ende des Ukraine-Kriegs. Verrennt sich der SPD-Fraktionschef – oder bleibt er sich einfach treu?(...)
Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht, wie er sollte. Darüber muss man reden.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert.(...)
Das Nachrücken von Heike Heubach in den Bundestag ist ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete im Parlament. Dort soll sie unter anderem durch Gebärdendolmetscher unterstützt werden.(...)
Für seine Aussage, man müsse über ein Einfrieren des Ukrainekriegs reden, geriet SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in die Kritik. Nun verteidigt er seine Äußerungen und erhält Unterstützung von der Parteiführung.(...)
Wo er recht hat, hat er recht, der Bundeskanzler.(...)
Das Sinnieren von SPD-Politiker Mützenich über ein Einfrieren des Ukraine-Krieges hat parteiübergreifend für Empörung gesorgt.(...)
Strack-Zimmermann habe die Sitzung des Verteidigungsausschusses nicht geheim gehalten, sagt Mützenich. Dabei waren Details zum Marschflugkörper Taurus publik geworden. Die Vorsitzende wies die Kritik zurück.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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