Soll Deutschland helfen, den Ukrainekrieg einzufrieren? Der SPD-Fraktionschef Mützenich wurde für diese Aussage vor allem von der FDP scharf angegangen. Nun hat sich die SPD-Politikerin Katja Mast gewehrt.(...)
Bundeskanzler Scholz hat entschieden, dass die Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland bekommt. Aber die Diskussion zieht immer weitere Kreise und entzweit seine Koalition.(...)
Mit seiner Ukraine-Äußerung habe Mützenich auf diplomatische Initiativen aufmerksam machen wollen.(...)
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mützenich erhitzt mit einer Rede im Bundestag die Gemüter. Nach massiver Kritik aus den eigenen Reihen meldet sich nun CDU-Chef Merz zu Wort.(...)
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft bei der Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine beschworen.(...)
Nach fünf Tagen reichte es also dem Kanzler, und er tat die ganze Debatte ums »Einfrieren« oder mit der deutschen Präzisionswaffe TAURUS Moskau und Russland beschießen als "peinlich für uns als Land" ab.(...)
Ein "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs hatte SPD-Fraktionschef Mützenich ins Spiel gebracht. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Strack-Zimmermann widerspricht.(...)
Zwischen FDP- und SPD-Politikern entfacht ein heftiger Ampel-Streit. Diesmal teilen sie sogar persönlich gegeneinander aus.(...)
105 Menschen sitzen im Ausschuss zur Taurus-Affäre, Geheimnisse dringen nach draußen. Wie es dazu kam – darüber ist im Bundestag eine kleine Brieffeindschaft erwachsen.(...)
Für seine Aussagen zu einem Einfrieren des Ukraine-Krieges hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion viel Kritik geerntet. Thüringens SPD-Chef Georg Maier verteidigt ihn.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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