SPD soll außenpolitischen Kurs klären
Nach vielfacher Kritik am SPD-Fraktionschef Mützenich und dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg meldet sich nun die Bundestagsvizepräsidentin.(...)
Nach vielfacher Kritik am SPD-Fraktionschef Mützenich und dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg meldet sich nun die Bundestagsvizepräsidentin.(...)
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat davor gewarnt, in der Debatte um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern die wesentlichen Bedürfnisse der Ukraine im Abwehrkampf aus dem Blick zu verlieren.(...)
Im Bundestag spricht SPD-Fraktionschef Mützenich über ein mögliches Einfrieren des Krieges in der Ukraine. Die Äußerungen sorgen innerhalb der Ampel für Unmut. Gegenwind erhält der Sozialdemokrat nun auch von Parteikollege Pistorius.(...)
Für seine Anregung, über ein "Einfrieren" des Krieges in der Ukraine nachzudenken, ist SPD-Fraktionschef Mützenich aus der Ampelkoalition kritisiert worden. Nun distanziert sich auch Parteifreund Pistorius.(...)
Das Nein des Kanzlers zur Taurus-Lieferung und Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg haben für heftige Reaktionen gesorgt. Der SPD-Chef tritt Vorwürfen entgegen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte im Bundestag über die Perspektive gesprochen, den Ukrainekrieg einzufrieren.(...)
Im Bundestag hat SPD-Fraktionschef angeregt, den Ukrainekrieg "einzufrieren". Dafür gibt es Kritik vom Koalitionspartner, der Grünenchef sieht Gesprächsbedarf innerhalb der Partei.(...)
Der SPD-Vorsitzende geht in der Ukraine-Frage auf leichte Distanz zu Rolf Mützenich. Das Tief der SPD kann er aber auch nicht erklären.(...)
Mit dem Parteivorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil, sezierte Caren Miosga am Sonntagabend die Krise der Kanzlerpartei.
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich hinter das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine und die grundsätzliche Absage an eine Entsendung von Bodentruppen gestellt.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de