Die China-Reise des Kanzlers sorgt auch in Deutschland weiter für Diskussionen. SPD-Fraktionschef Mützenich nahm Scholz im Deutschlandfunk gegen Kritik an dem Peking-Besuch in Schutz.(...)
Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.(...)
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz mit Staats- und Parteischef Xi Jinping gesprochen hatte, hat er auf seinem Antrittsbesuch in China nun den scheidenden Regierungschef Li Keqiang getroffen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) gegen Kritik verteidigt.(...)
Kanzler Scholz ließ Zweifel an der Wertehaltigkeit seiner Chinapolitik aufkommen – da erinnerte ihn Baerbock nur an den Koalitionsvertrag.(...)
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner China-Reise an die neue Strategie der Koalition gegenüber der chinesischen Regierung erinnert.(...)
Die Peking-Reise von Olaf Scholz ist umstritten. SPD-Parteikollege Rolf Mützenich springt dem Kanzler zur Seite. An einer Bemerkung der Außenministerin stößt er sich besonders.(...)
Es war keine Überraschung, dass die Außenministerin dafür eine Abreibung bekommen würde.(...)
Immer wieder attackieren SPD-Politiker die grüne Außenministerin – weil die Sozialdemokraten sich für bessere Außenpolitiker halten und ihr Russland-Problem bis heute nicht gelöst haben.(...)
In der Ampelkoalition tobt gerade ein neuer Streit um den richtigen Umgang mit Kreml-Gewaltherrscher Wladimir Putin.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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