Die Mär vom „deutschen Drückeberger“: Ein Einwurf wider die „Bellizisten“ in Publizistik, Politik und Wissenschaft

Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik hat bei der Mehrheit der Mitglieder der sicherheitspolitischen Community und bei vielen Leitartiklern der Hauptstadtpresse derzeit keinen guten Ruf. In der Diagnose sind sie sich einig: Deutschland „verzwerge“ sich ohne Not selbst, wäre gerne eine „Art große Schweiz“ und weigere sich, außen- und sicherheitspolitische Führung zu übernehmen. Die Bundesregierung gebe zwar „kluge“ Kommentare vom Seitenrand ab, drücke sich ansonsten aber vor ihrer „weltpolitischen Verantwortung“. Lediglich der Grad an Heftigkeit der Vorwürfe und die Adressaten unterscheiden sich. Da ist, speziell an die Adresse von Linkspartei und SPD gerichtet, die Rede von „Drückebergerei“ und vom sicherheitspolitischen „Trittbrettfahrer“, der sich von den Partnern im Bündnis die Kastanien aus dem Feuer holen lässt und hinterher alles besser weiß. Darüber hinaus werden neutralistische oder – aus dieser Perspektive noch schlimmer – pazifistische Sonderwege und mangelnde Führungsbereitschaft und Bündnistreue diagnostiziert.

Stellvertretend sollen hier einige Stimmen aus Wissenschaft, Politik und Medien zu Wort kommen, die einen unvollständigen, aber durchaus repräsentativen Querschnitt bilden. So spöttelt Josef Joffe: „Die Deutschen feiern sich […] als ‚Friedensmacht‘ (Willy Brandt), die mit der ‚Kultur der Zurückhaltung‘ märchenhaft reüssiert hat. Die höhere Moral wirft zudem hohen realpolitischen Gewinn ab. Derweil die Westmächte rings um die Welt Gut und Blut opferten, konnte die Republik den eigenen Garten bestellen.“[1] Und Wolfgang Ischinger sekundiert: „Eine schlagkräftige Diplomatie erfordert es leider – wenn es um Krisen geht –, notfalls auch mit militärischen Mitteln drohen zu können. Das Militärische sollte man als ein Instrument unter mehreren im Instrumentenkasten haben. Wenn man das nicht hat, wird Diplomatie häufig zur rhetorischen Hülse. Dann kann man lange beklagen, wie schlimm es in Syrien ist, aber Nullkommanichts ändern.“[2] Und auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) plädierte für eine Ausweitung der deutschen Militäreinsätze. Deutschland könne sich nicht „wegducken“ und „alles den Franzosen und den Amerikanern überlassen. Die Lehre aus Auschwitz kann kein Argument dafür sein, dauerhaft kein Engagement zu übernehmen.“[3]

Wenn Deutschland „nur“ mit ECR-Tornados zur Luftaufklärung einen Beitrag leistet, heißt es prompt: „Die Deutschen schießen Fotos, die anderen scharf.“[4] Offensichtlich muss da einiges kompensiert werden.[5] Als Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ohne Absprache einen nicht durchdachten Plan für eine internationale Schutzzone in Nordsyrien vorstellte, kannte die Begeisterung im Berliner Blätterwald keine Grenzen. Man bewunderte ihren „Mut“ und begrüßte „den Bruch mit Deutschlands ‚Kultur der militärischen Zurückhaltung‘“.[6] Dem spätestens seit 2014 immer eindringlicher beschworenen Paradigmenwechsel hin zu mehr (gerne auch militärischer) Verantwortung sollten endlich Taten folgen, wo und wie, wird da fast schon zur Nebensache.

Ganz offenkundig legen werden vom deutschen Journalismus und von der deutschen Wissenschaft an die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik besonders strenge Maßstäbe angelegt. Meine Forderung nach einer Debatte über die nukleare Teilhabe und die Rolle von Nuklearwaffen hat erwartungsgemäß Zuspruch gefunden, aber auch scharfe Kritik ausgelöst – bis hin zu dem Vorwurf, sie würde das Ende der Nato und der Westbindung der SPD einläuten. Während Donald Trump die Nato für obsolet erklärt, Emmanuel Macron gar deren „Hirntod“ diagnostiziert und Recep Erdoğan russische Luftabwehrraketen kauft und an der Seite Putins im Bürgerkrieg in Syrien mitmischt, soll die eigentliche Bedrohung für das „mächtigste Bündnis der Weltgeschichte“ davon ausgehen, dass zwanzig Nuklearbomben aus Deutschland abgezogen werden? Hier scheinen mir doch die Maß­stäbe gehörig durcheinandergeraten zu sein, zumal die Forderung keine ganz neue ist.

Eine wohltuende Ausnahme von dieser Ad-hoc-Kommentierung, die oftmals mit einem merkwürdigen „Hurra-Patriotismus“ einhergeht, bildet die wissenschaftliche Begleitung und Beratung durch die SWP und ihren Direktor Volker Perthes, der unter anderem in den Fragen Israel, Nahost, Jemen, Libyen und Syrien zu einem unbestechlichen, klugen und ausgewogen urteilenden Experten und Ratgeber für die praktische Politik geworden ist. Seine Expertise und die seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben auch die Außen- und Sicherheitspolitiker und ‑politikerinnen der SPD-Bundestagsfraktion in den vergangenen Jahren gerne und auf vielerlei Weise in Anspruch genommen.

Hier zeigt sich der Unterschied zwischen seriöser, wissenschaftlich fundierter Politikberatung und der Kommentierung durch einige Meinungsmacher, die allem Anschein nach am liebsten selbst Politik machen würden und sich ohnedies für die besseren Politiker halten. Berichterstattung und Netzdebatten gieren zunehmend nach Rücktritten und Krisen und reduzieren Politik oft auf persönliche Dramen. Die komplizierten und komplexen Entscheidungssituationen der Politik – gerade der Außenpolitik – verkürzen Kommentatoren immer häufiger auf immer banalere Personalisierungen und simple Wahrheiten. Denkt Politik nach, bittet sie um Geduld, prüft und debattiert sie, dann wird sie bestenfalls karikiert und nicht selten verachtet.

Drückeberger Deutschland?

Es soll hier nicht darum gehen, berechtigte Kritik beispielsweise an der mangelhaften Ausstattung der Bundeswehr abzutun oder gar einem idealisierten Bild deutscher Außenpolitik das Wort zu reden. Einige Fragen mögen dennoch erlaubt sein: Ist man verantwortungslos, wenn man nicht bei jedem geforderten militärischen Einsatz „Hurra“ ruft? War das „Nein“ Gerhard Schröders zum völkerrechtswidrigen Irak-Krieg 2003 Ausdruck von „Feigheit“ oder nicht viel­mehr Ausdruck deutscher Verantwortung? Wie sollte denn nach Vorstellung der Kritiker eine „angemessene deutsche Rolle in der Welt“ konkret aussehen? Können Militärflugzeuge über Nordsyrien Assad (und Putin am besten gleich mit) zur Räson bringen? Sind Marineverbände die erste Wahl, um in einem unübersichtlichen Konfliktgeschehen die freien Seewege in der Straße von Hormuz gegen den Iran zu verteidigen oder – wenn es nach der Vereidigungsministerin geht – zusammen mit den USA die aufstrebende Weltmacht China im südchinesischen Meer einzudämmen?

Internationale Verantwortung bedeutet nicht, blindlings einem starken, aber derzeit unberechenbaren Verbündeten hinterherzurennen, sondern zeigt sich darin, dass man die komplexe Dimension eines Konflikts erkennt und entsprechend alle zur Verfügung stehenden Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik zur Anwendung bringt. Dazu gehören in erster Linie Diplomatie, gute Dienste, Prävention und humanitäre Hilfe. Völkerrechtskonforme militärische Mittel können hingegen im besten Fall schwersten Menschenrechtsverbrechen ein Ende zu setzen und Zeitfenster schaffen oder dazu dienen, Konflikte zu überwachen und gegebenenfalls einzufrieren, wie auf dem Balkan. Die Vergangenheit hat aber auch gezeigt, dass sich die Kriege und Konflikte in Afghanistan, Syrien oder in der Sahelzone nicht mit militärischen Mitteln lösen lassen. Eine schonungslose Bilanz des Afghanistan-Einsatzes kann kaum die Augen vor der Tatsache verschließen, dass diese Mission weitgehend gescheitert ist. Die Frage, ob die Tausenden von Milliarden, die die internationale Gemeinschaft seit 2001 für das militärische Engagement aufgebracht hat, nicht anderweitig besser angelegt gewesen wären, ist legitim – von den Toten, die diese Mission auf allen Seiten gekostet hat, ganz zu schweigen. Auch auf dem Balkan ist es zwar gelungen, das Morden der jugoslawischen Erbfolgekriege zu beenden – das Ergebnis ist jedoch alles andere als zufriedenstellend. Bosnien-Herzegowina und das Kosovo sind und bleiben Protektorate, die auf unabsehbare Zeit am Tropf des Westens hängen. Die herrschenden korrupten Eliten haben sich mit dieser Situation nicht zuletzt deshalb arrangiert, weil sie in erheblichem Ausmaß davon profitieren.

Einsicht in begrenzte Möglichkeiten und zu hohe Erwartungen

Der Erzählung vom „deutschen Drückeberger“ kann und muss man deshalb durchaus selbstbewusst entgegentreten, ohne dabei zweifelsohne vorhandene Fehler und Versäumnisse zu verleugnen. Diplomatie ist und bleibt gerade in unserer immer komplexer werdenden Welt die Einsicht in die Begrenztheit unserer Möglichkeiten, ohne daran zu verzweifeln. Als Deutschland, als Teil der Europäischen Union (EU) und des „Westens“ können wir die Welt nicht nach unserem Bilde und besonderen Interessen gestalten. Folglich dürfen wir unsere Außenpolitik auch nicht mit zu großen Erwartungen überfrachten. Wer „mehr Verantwortung“ und „mehr Engagement“ sofort mit „mehr Militär“ gleichsetzt, macht es sich nicht nur zu einfach, er wird auch der Komplexität dieser Welt nicht gerecht. Vor dem Hintergrund des vergangenen Jahrhunderts erfordert der Einsatz von deutschen Streitkräften auch in Zukunft eine ständige politische Untermauerung und parlamentarische Mandatierung.

Deutsche Außenpolitik – besser als ihr Ruf

Die deutsche Außenpolitik unter den sozialdemokratischen Ministern Steinmeier, Gabriel und Maas hat keinen Grund, ihre Erfolge zu verschweigen, und keinerlei Anlass, in Sack und Asche zu gehen. Die deutsch-französischen Bemühungen im Normandie-Format um Frieden in der Ostukraine, der militärische Beitrag der Bundeswehr im Baltikum im Rahmen der Nato-Vorwärtsverteidi­gung, der deutsche Anteil bei der Stabilisierung des Balkans, die Zentralasien­strategie von Frank-Walter Steinmeier, deutsche Soldaten in Mali, der deutsche Beitrag zum Abschluss des iranischen Atomabkommens im Rahmen der EU 3+3, die Teilnahme am Afghanistan-Einsatz und zuletzt unter Heiko Maas die „Allianz der Multilateralisten“ sind nur ein kleiner Ausschnitt. Hinzu kommen zahllose Initiativen zur Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, das Management der Finanzkrise, die Aufnahme von 1,5 Millionen Flüchtlingen, humanitäre Hilfe, die Vermittlungsbemühungen im Syrien-Krieg und zuletzt die Berliner Libyenkonferenz sowie der Macron-Merkel-Plan für ein europäisches Wiederaufbauprogramm zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise.

Deutschland hat seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr nur seine wirtschaftliche Stärke in die Waagschale geworfen, sondern zunehmend auch seinen gewachsenen politischen Einfluss. Besonders deutlich wurde dies in der Finanz- und in der Staatsschuldenkrise – und beileibe nicht alle Partner waren von dieser Einflussnahme begeistert. Wenn dies Ausweis für Drückebergerei oder gar Duckmäusertum sein soll, frage ich mich, in welcher Welt die (Pauschal-)Kritiker der deutschen Außenpolitik eigentlich leben.

Und was zeigt sich denn, wenn man einen vergleichenden Blick auf andere Staaten und „Führungsmächte“ richtet? Wie verantwortungsvoll ist die amerikanische Außenpolitik unter Donald Trump? Agierte und agiert die politische Klasse Großbritanniens in der Brexit-Frage verantwortungsbewusst? Ist der autoritäre chinesische Überwachungsstaat ein Vorbild? Von der verbrecherischen Expansionspolitik Putins auf der Krim, in der Ostukraine und in Syrien und seinen Versuchen, den Westen zu destabilisieren, brauchen wir ebenso wenig zu reden wie von den Bolsonaros, Erdoğans, Orbáns und Kaczyńskis dieser Welt. Die Corona-Pandemie hat nochmals wie in einem Brennglas aufgezeigt, wo verantwortungsvolle Politik gemacht wird und wo nicht.

Angesichts neuer Großmachtrivalitäten, des ökonomischen und geopolitischen Expansionismus Chinas, des russischen Revisionismus, territorialer Konflikte und des Zerfalls der internationalen Ordnung bleiben Nachhaltigkeit, Regeln, internationale Organisationen und Multilateralismus mittel- und lang­fristig die einzigen Optionen, den globalen Herausforderungen zu begegnen: der Digitalisierung, dem Klimawandel, der Migration. Die Modelle Trump, Putin und Xi sind nicht dazu geeignet, die großen globalen Aufgaben und Krisen in den Griff zu bekommen. Nicht zuletzt hat die Corona-Pandemie gezeigt, dass es zur Bewältigung der meisten internationalen und existentiellen Herausforderungen ziviler Mittel bedarf.

Auch der Westen selbst ist alles andere als immun gegen Anfeindungen und Erosion. Die Verachtung für den Multilateralismus, die in Politik und Rhetorik Donald Trumps zum Ausdruck kommt, stellt Bündnisbeziehungen und Allianzloyalitäten zur Disposition, der russische Präsident zieht Grundprinzipien der Nachkriegsordnung in Zweifel, während Orbán und Kaczyński den Wertekanon der Europäischen Union mit Füßen treten. Spätestens seit der Corona-Pan­demie scheinen sich die USA endgültig als Führungsmacht zu verabschieden. Donald Trumps Versuch, sich einen in Deutschland erforschten Impfstoff exklusiv für die USA zu sichern, seine Entscheidung, die US-Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisation einzustellen, und das Schüren von Rassenhass und Unruhen im eigenen Land sind deutliche Indizien für den (hoffentlich nur temporären) Abschied von der amerikanischen Führungsrolle in der Welt.

Die EU als deutsches Schicksal

Nach der deutschen Wiedervereinigung, den EU-Osterweiterungen sowie der Umsetzung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion schien Europa in den 1990er und 2000er Jahren auf einem vielversprechenden Weg zu sein. Dieser fand mit der globalen Finanzkrise 2008 ein abruptes Ende. Die 2010er Jahre waren gekennzeichnet von Krisen und Rückschritten, die zu einer tiefen wirtschaftlichen wie sozialen Nord-Süd-Spaltung führten. Die Reaktion auf die Flüchtlingskrise 2015 war fast überall in Europa von nationalen Alleingängen geprägt. Das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU ist der vorläufige Höhepunkt eines zunehmenden Nationalismus und Protektionismus, die in Europa weithin um sich greifen. Auch die deutsche Politik trägt für die Krise der EU Mitverantwortung. Sie hat in der Finanzkrise häufig national und egoistisch reagiert.

Nicht nur das Coronavirus, sondern auch der Nationalismus verbreitet sich pandemisch. Wir brauchen daher dringend einen neuen Geist des Zusammenhalts einer europäischen Sicherheitsgemeinschaft. Deutschland ist infolge der Corona-Pandemie als wichtiges Land gefragter denn je. Die ohnedies schon hohen Erwartungen an die deutsche EU-Präsidentschaft ab dem 1. Juli dieses Jahres sind gewaltig. Umso wichtiger war es, dass es Deutschland und Frankreich gelungen ist, auf dem historischen Gipfel in Brüssel vom 17. Bis 22. Juli eine Einigung auf das größte Finanz- und Rettungspaket der EU-Geschichte mit einem Gesamtumfang von 1,8 Billionen Euro zu erreichen, davon 750 Milliarden für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die Folgen der Pandemie. Das Europäische Parlament muss dieses Paket noch beraten und bestätigen.

Auch wenn der Anteil der Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, auf Druck der „sparsamen Fünf“ von 500 auf 390 Milliarden Euro gesenkt und die Einigung auf einen Rechtsstaatsmechanismus vertagt bzw. an die EU-Kommission überwiesen wurde, hat die EU doch in dieser existenziellen Krise ihre Kompromiss- und Handlungsfähigkeit bewiesen. Ob es sich dabei um den von Olaf Scholz erhofften „Hamilton-Moment“[7] handelt, wird die Zukunft zeigen. Dies wird nicht zuletzt auch davon abhängen, ob es der EU gelingen wird, eine gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik zu entwickeln.

Die Corona-Pandemie bietet aber auch eine Chance für einen Neustart der Europäischen Union und international für neue Abrüstungsinitiativen. Eine überzeugende europäische Antwort darauf ist entscheidend für die Zukunft des Kontinents, um nicht im aggressiven Systemwettbewerb zwischen den USA und China unter die Räder zu geraten. „Deutschland kann es auf Dauer nur gut gehen, wenn es auch Europa gut geht.“[8] Dieser Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft den Nagel auf den Kopf. Die deutsche Politik muss während der deutschen Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 alles daransetzen, einen überzeugenden Wiederaufbaufonds für Europa zu initiieren. Diese Krise ist auch eine Chance, Europa wieder auf einen besseren Weg zu bringen. Das ist die derzeit größte außenpolitische Verantwortung, vor der sich Deutschland nicht drücken darf und nicht drücken wird.