Kurdische Identitäten
Welche Rolle können die Kurden in der Türkei und in einem Nahen Osten spielen, dessen Zukunft nur schwer vorherzusehen ist? Die etwa 30 Millionen Kurden, das größte Volk der Welt ohne eigenen Staat, leben vor allem in Syrien, der Türkei, im Iran und Irak und sind bis heute teilweise systematischer Ausgrenzung, Unterdrückung und Verfolgung ausgesetzt. Nicht zuletzt durch die Folgen des Irakkrieges 2003 und des syrischen Bürgerkrieges seit 2011, sind die Kurden als ernst zu nehmender Akteur zurück auf der internationalen Bühne. Sie könnten sogar zu den "Gewinnern" der Umbrüche in der arabischen Welt gehören.
Mit der autonomen Region Kurdistan gibt es im Nordirak ein protostaatliches, selbstverwaltetes und ökonomisch erfolgreiches Gebiet, das zudem enge wirtschaftliche Beziehungen zur Türkei unterhält. Für die türkische Wirtschaft und insbesondere für den strukturschwachen Südosten der Türkei, hat sich der boomende Nachbar zu einem milliardenschweren Investitions- und Absatzmarkt entwickelt. Zudem setzt die Türkei darauf, dass Masud Barzani vom Irak aus den Einfluss von PKK-Führer Abdullah Öcalan eindämmt. Die Beziehungen zwischen Bagdad und Erbil haben sich mit der neuen irakischen Regierung unter al-Abadi weiter verbessert. Aber auch in Syrien sind durch die Schwächung des Assad-Regimes im Norden kurdische Selbstverwaltungsenklaven entstanden und haben der gesamtkurdischen Bewegung weiteren Auftrieb gegeben.
Der Frieden ist brüchig
In der Türkei wurden die Autonomiebestrebungen der Kurden seit jeher als Separatismus gewertet und massiv bekämpft. Immerhin hat der damalige Premierminister und heutige Präsident Erdoğan mit seinem "Demokratiepaket" am 30. September 2013 den Kurden mehr kulturelle Rechte eingeräumt. Im Anschluss daran begannen zaghafte Friedensverhandlungen zwischen der Regierung und der PKK. Zuvor wurde am 21. März 2013, dem kurdischen Neujahrstag, ein Manifest Öcalans verlesen, in dem er dazu aufrief, dass nun die Waffen schweigen sollen und der "politische Kampf" beginne. Aber dieser Frieden ist überaus brüchig. Nach mehr als 30 Jahren des blutigen Kampfes mit etwa 40.000 Toten ist die Sehnsucht nach einem friedlichen Zusammenleben jedoch groß. Erleichtert wird die Annäherung auch dadurch, dass die PKK keinen unabhängigen Staat fordert, sondern eine "demokratische Autonomie". Ein Grund ist die starke Vermischung der türkischen Gesellschaft. So lebt die Hälfte der türkischen Kurden außerhalb der kurdischen Provinzen, und in diesen wiederum leben viele ethnische Türken.
Schließlich steht der innertürkische Aussöhnungsprozess unter dem Einfluss der regionalen Entwicklungen. Der Krieg in Syrien und der Kampf der Kurden gegen den "Islamischen Staat" gehen mit einem Bedeutungszuwachs der Kurden im Allgemeinen und der PKK im Spezifischen einher. Die türkische Regierung verhält sich bisher äußerst zurückhaltend im Kampf gegen den "Islamischen Staat", ja sie hat jahrelang den Aufstieg der Dschihadisten in Syrien geduldet. Die Kurden fühlen sich von dieser Politik verraten. Entsprechend kam es im Oktober 2014 zu Protesten in der Türkei. Inwieweit der Anschlag vom 20. Juli 2015 auf ein prokurdisches Jugendtreffen in Suruc, für das die türkische Regierung den "Islamischen Staat" verantwortlich macht, zu einer Wende in der türkischen Politik gegenüber dem "Islamischen Staat" führen wird, bleibt abzuwarten.
Von Staatsfeinden zu "Rettern der Demokratie"
Der Triumph der Kurdenpartei HDP, die bei den Parlamentswahlen am 7. Juni 2015 die Zehn-Prozent-Hürde zum Einzug ins Parlament überraschend deutlich übersprang, ist ein Meilenstein für die türkischen Kurden. Nach zwölf Jahren verlor die AKP ihre absolute Mehrheit - wobei nicht vergessen werden sollte, dass nach wie vor auch viele Kurden die AKP wählen. Wie es in der Türkei jetzt politisch weitergeht, ist unklar. Ein auf Erdoğan zugeschnittenes Präsidialsystem wird es jedenfalls Dank des Wahlerfolges der HDP - zumindest vorerst - nicht geben, auch wenn nicht davon auszugehen ist, dass Erdoğan dieses Ziel aus den Augen verloren hat. Die früheren "Staatsfeinde" sind somit quasi zu "Rettern der Demokratie" geworden, indem sie die Alleinherrschaft Erdoğans verhinderten. Die HDP steht nun vor der Herausforderung, von einer Kurden-Partei zu einer linken Volkspartei zu werden. Sie hat unter ihrem Vorsitzenden Selahattin Demirtas geschickt die Lücken besetzt, die andere Parteien hinterlassen haben und neue Wählerschichten - vor allem linke und liberale Wähler - erschlossen.
Deutschland und die Europäische Union müssen den begonnenen türkisch-kurdischen Friedensprozess auch öffentlich stärker als bisher unterstützen. Dabei sollten wir sowohl die kemalistische CHP ermutigen, sich zu dem Aussöhnungsprozess zu bekennen, als auch die Kontakte zur HDP ausbauen und vertiefen. Wenn der türkische Staat und die PKK zu konkreten Verabredungen und einem Gewaltverzicht kommen, muss auch die Streichung der PKK von der internationalen Terrorliste erwogen werden. Sie weiterhin als politische Kraft zu ignorieren und in ihr ausschließlich eine Terrororganisation zu sehen, entspricht heute weder der innenpolitischen Situation in der Türkei noch den regionalpolitischen Gegebenheiten.
Diskriminierung noch nicht beendet
Die Kurden in der Türkei, aber auch im Irak und in Syrien, können einen wichtigen Beitrag für die Stabilisierung und eine mögliche Neuordnung des Nahen Ostens leisten. Ihre Bedeutung liegt auch darin, dass sie in Irak und Syrien ethnien- und konfessionsübergreifende politische Strukturen anstreben und als säkulare Akteure auftreten. Das ist ein wichtiger Unterschied in einem Nahen Osten, der heute fast nur noch politische Akteure kennt, die einer bestimmten Ethnie oder religiösen Identität verpflichtet sind.
Die Unterdrückung, Diskriminierung und Marginalisierung der Kurden zu beenden, bleibt eine Herausforderung, der sich die politischen Eliten in der Türkei - Türken und Kurden - stellen müssen. Die Türkei muss, auch vor dem Hintergrund eines möglichen EU-Beitritts, Abschied nehmen von einem ideologisch begründeten Staatsverständnis zugunsten einer vorbehaltlosen Anerkennung und Geltung von Bürger- und Menschrechten. Mittel- und langfristig werden weitergehende föderale oder autonome Friedensregelungen im Türkei-internen und regionalen Kurdenkonflikt unumgänglich sein.