Fregatten schaffen noch keinen Frieden

Nach derzeitigem Stand wird die deutsche Marine vor Libanons Küste die Schmuggelwege der Hisbollah blockieren. Im Vordergrund des deutschen Beitrages stehen somit humanitäre Hilfsleistungen und die Seesicherung. Mit Bodentruppen wird die Bundeswehr sich nicht beteiligen. Mit Blick auf die deutsche Geschichte versteht sich von selbst, dass es nicht einmal im Ansatz zu einem konfrontativen Gegenüber von deutschen und israelischen Soldaten kommen darf. Damit zeigt die Bundesrepublik Präsenz in der Region und belegt, wie ernst sie die Lösung des Konfliktes nimmt.

Bei aller Kritik an den unscharfen Formulierungen der Resolution 1701, hat diese zumindest einen Waffenstillstand bewirkt, der derzeit von allen Seiten eingehalten wird. Sinnvoll kann dieser UN-Einsatz jedoch nur sein, wenn er von einer diplomatischen Offensive begleitet wird. Gerade der deutsche Außenminister hat darauf von Anfang an hingewiesen. Ohne eine kooperative Bearbeitung des israelisch-palästinensischen Kernkonfliktes bleibt eine Befriedung der Region illusorisch.  Aber auch die anderen Konfliktfelder - wie die Frage der Golanhöhen - müssen einer Lösung zugeführt werden. Im Süden des Landes muss die libanesische Regierung schrittweise ihre staatlichen Hoheitsrechte wieder zurückgewinnen.

Es gibt berechtigte Bedenken: Das UN-Mandat und die Aufgaben müssen präzise geklärt werden. Aber das ändert nichts an der grundsätzlichen Notwendigkeit dieser Truppe, die Israel und Libanon akzeptiert haben. Eine Befriedung der Region liegt nicht zuletzt aufgrund der geographischen Nähe im ureigensten deutschen und europäischen Interesse.