„Ich möchte auch, dass es schnell geht“: Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich als Gast in der ARD-Talkshow von Caren Miosga offen dafür gezeigt, die Vertrauensfrage im Bundestag noch vor Weihnachten zu stellen.(...)
Nach der Opposition zeigen sich nun auch die Grünen offen für frühere Neuwahlen. Das zumindest hat der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour angedeutet.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich signalisiert der Union Entgegenkommen.(...)
Seit Wochen wirbt eine Gruppe Bundestagsabgeordneter für einen schnellen Antrag für ein AfD-Verbot. Nun legen Renate Künast und andere Grüne einen Gegenvorschlag vor.(...)
Vor der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Bruch der Ampel-Koalition am kommenden Mittwoch haben sich auch die Grünen offen für einen früheren Neuwahltermin gezeigt. (...)
"Ich möchte auch, dass es schnell geht": Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich als Gast in der ARD-Talkshow von Caren Miosga offen dafür gezeigt, die Vertrauensfrage im Bundestag noch vor Weihnachten zu stellen.(...)
Der Kanzler zeigt sich dazu bereit, die Vertrauensfrage doch noch in diesem Jahr zu stellen. Zuvor aber müsse es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Mützenich und Oppositionsführer Merz geben.(...)
Um den Bundeskanzler wird es einsamer. Sein Vorhaben, wichtige Gesetze noch vor einer Vertrauensfrage durchzubringen oder mit dem Zeitplan zu verknüpfen, findet außerhalb der SPD kaum Zustimmung.(...)
Laut Bundeskanzler Olaf Scholz ist es möglich, dass er noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stellt. „Wenn alle das wollen, ist das möglich“, sagte Scholz am Sonntagabend in der Talkshow Caren Miosga.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bereit erklärt, noch in diesem Jahr die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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