Zum Auftakt des SPD-Parteitages hat Generalsekretär Lars Klingbeil scharfe Kritik an der Union geübt und der Partei inhaltliche und personelle Befähigung abgesprochen, das Land weiter zu regieren(...)
Auf dem Parteitag musste der Kandidat der SPD wieder Kampfeswillen zusprechen. Doch stattdessen blätterte er ausschweifend durchs Parteiprogramm. Eine Analyse.(...)
Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.(...)
Fast alle Parteien wollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts den Klimaschutz stärker voranbringen - die Wege dahin unterscheiden sich jedoch teils deutlich.(...)
Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.(...)
Einen "Zahlenwettbewerb" wollte Armin Laschet vermeiden, doch den beschert ihm jetzt die bayerische Schwesterpartei. Bis 2045 will die CSU ein klimaneutrales Deutschland.(...)
Corona-Geimpfte und Genese sind für andere Personen nicht mehr ansteckend, heißt es in einem wissenschaftlichen Dokument.(...)
DFB-Präsident Fritz Keller und sein Stellvertreter Rainer Koch wollen sich nach dem zurückliegenden Nazi-Eklat am Freitagabend zu einem „Friedensgipfel“ treffen.(...)
Die SPD macht Druck: Corona-Geimpfte und -Genesene sollen schnell ihre Grundrechte wieder wahrnehmen können. Justizministerin Christine Lambrecht hat dazu eine Verordnung erarbeitet. Damit will Berlin auch ein Veto aus Karlsruhe gegen die Bundesnotbremse vermeiden.(...)
Auch SPD-Politiker Mützenich fordert Rücktritt des Freiburgers.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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