Digitalisierung im Gesundheitswesen, Sozialpolitik in Corona-Zeiten und Friedenspolitik – das sind nur ein paar der Themen, die bei einem Gespräch von SPD-Bundestagskandidat Sebastian Roloff und Rolf Mützenich, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag, zur Sprache kamen.(...)
Gemeinsam besuchten der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, und der SPD-Wahlkreisabgeordnete für Fürstenfeldbruck und Dachau, Michael Schrodi, das AWO-Seniorenzentrum Josefstift.(...)
Impfungen gelten als der beste Schutz vor dem Coronavirus. Doch was, wenn Menschen sich nicht impfen lassen wollen? Eine Impfpflicht wird ausgeschlossen – jetzt diskutiert die Politik über andere Anreize.(...)
Die weiter steigenden Corona-Infektionszahlen fachen eine Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte an.(...)
- Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat mögliche Einschränkungen im Herbst für Ungeimpfte angekündigt.
- SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagt, er sei überrascht, dass das Kanzleramt bereits jetzt mit neuen Vorschlägen um die Ecke komme.
Kanzleramtsminister Braun kann sich vorstellen, dass Geimpfte mehr Freiheiten bekommen als Ungeimpfte.(...)
Die Sorge vor einer vierten Corona-Welle ist groß. Im Kanzleramt wird eindringlich zur Impfung geraten - wer nicht mitmacht, könnte das bald im Alltag spüren.(...)
Der CDU-Chef hat sich gegen einen Vorstoß von Kanzleramtschef Helge Braun ausgesprochen, Geimpften künftig Sonderrechte einzuräumen. Auch FDP, SPD und Linke üben Kritik.(...)
- Die Wahl eines AfD-Kandidaten in den Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg hat viel Kritik ausgelöst.
- Der SPD-Fraktionschef im Bundestag Rolf Mützenich greift CDU und Grüne an.
Klassischer Sommerempfang in Berlin. Die Politprominenz kommt vorgefahren: Minister und Ministerinnen, Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, das Spitzenpersonal der Parteien, die meisten in schwarzen Limousinen mit Chauffeur.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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