Frieden mit den Drohnen?
Aufrüstung, Milliarden für die Bundeswehr – Kanzler Scholz hat seinen friedensbewegten Genossen zuletzt einiges zugemutet.(...)
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Spiegel.de, 06.04.2022
Pressespiegel
„Mützenich wird alles probieren, um die Zeitenwende zu torpedieren"
Der Militärhistoriker Neitzel rügt, dass die Sicherheitspolitik der Republik seit 30 Jahren bewusst vernachlässigt wird. Er sieht Anzeichen, dass die vom Kanzler verkündete „Zeitenwende“ aus dessen SPD heraus torpediert wird. Deutschland attestiert er eine „Kultur der Niederlage“.(...)
Veröffentlicht:
Welt, 05.04.2022
EU schlägt Verbot von russischen Kohle-Importen vor
Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine will die EU-Kommission Kohle-Importe aus Russland stoppen. Bundeswirtschaftsminister Habeck unterstützt das Vorhaben. (...)
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t-online.de, 05.04.2022
Neuer Kompromissvorschlag für Corona-Impfpflicht ab 60 Jahre
In das Ringen um die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland kommt Bewegung.(...)
Veröffentlicht:
Braunschweiger Zeitung, 05.04.2022
Neuer Kompromissvorschlag für Corona-Impfpflicht ab 60 Jahre
Kommt eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland oder nicht? Am Donnerstag entscheidet der Bundestag. In die Suche nach einem Kompromiss kommt jetzt zumindest Bewegung.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 05.04.2022
Streit über Corona-Impfpflicht-Befürworter setzen auf einen Kompromiss
Die Befürworter einer Corona-Impfpflicht bemühen sich kurz vor der Entscheidung im Bundestag am Donnerstag weiter um eine Mehrheit.(...)
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Stuttgarter Nachrichten, 05.04.2022
Abgeordnete einigen sich bei Corona-Impfpflicht auf Kompromiss
Die einen wollten sie ab 18, die anderen ab 50 – nun haben sich die Befürworter einer Impfpflicht im Bundestag auf eine ab 60 geeinigt. Eine Mehrheit ist aber ungewiss.(...)
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Zeit.de, 05.04.2022
Lauterbach verteidigt Quarantäne - Regeln
Man kann nicht behaupten, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gerade einen Lauf hätte.(...)
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Stuttgarter Zeitung, 05.04.2022
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich leistet Wahlkampfhilfe
Nach Gütersloh kam Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, wegen des Landtagswahlkampfs. Gesprochen hat er vor allem über den Krieg.(...)
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Westfalen-Blatt, 31.03.2022
Sie wollen seine Worte nicht hören
Wenn Rolf Mützenich den ukrainischen Botschafter trifft, geht er grußlos an ihm vorbei. Ein anderer SPD-Politiker nennt ihn „unerträglich“. Andrij Melnyk ist vielen Politikern verhasst. Denn er sagt ihnen die Wahrheit ungeschminkt ins Gesicht.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 28.03.2022