Frankreich ist traditionell das Reiseziel Nummer eins eines deutschen Kanzlers oder einer deutschen Kanzlerin. Auch Scholz hält sich daran. Es geht ihm vor allem darum, eines zu demonstrieren: Einigkeit für Europa.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Eindruck widersprochen, es gebe in der Aussenpolitik Konfliktlinien mit Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne).(...)
Frankreich ist traditionell das Reiseziel Nummer eins neuer Kanzler und Kanzlerinnen. Daran hält sich auch Olaf Scholz. Anschließend geht es nach Brüssel - auch das ist keine Überraschung.(...)
Bei Rot-Grün war Gerhard Schröder Koch, Joschka Fischer durfte kellnern. Olaf Scholz rät der Altkanzler in der Ampel dringend von Basta-Methoden ab. Dann traut er dem Merkel-Nachfolger zu, lange an der Macht zu bleiben.(...)
Steuert das Kanzleramt die Außenpolitik oder ist die Außenministerin zuständig? SPD und Grüne streiten sich. Olaf Scholz gibt sich diplomatisch.(...)
Das Parlament wählt Olaf Scholz zum Bundeskanzler, Angela Merkel tritt nach 16 Jahren ab.(...)
Die neue Bundesaußenministerin macht ihre Antrittsbesuche in Europa. Zuvor betont Annalena Baerbock die Verlässlichkeit der Ampel-Koalition.(...)
Der Bundeskanzler gibt nach Ansicht des früheren Amtsinhabers Gerhard Schröder (SPD) auch in der Außenpolitik die Richtlinien seiner Regierung vor.(...)
Carsten Schneider, bisheriger Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, zieht als Ostbeauftragter ins Kanzleramt ein. Deshalb benötigte die Fraktion eine Neuaufstellung. Die ist nun abgeschlossen.(...)
- Die SPD-Fraktion hat Katja Mast zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt.
- Die 50-Jährige war bisher stellvertretende Vorsitzende der Fraktion.
- Die Fraktion wählte zudem ihre neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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