Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht Deutschland angesichts des drohenden Gasmangels im Winter vor einer „Zerreißprobe“. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich findet nicht weniger dramatische Worte.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich befürchtet, dass die Gesellschaft aufgrund der Preissteigerungen für Energie und des drohenden Gasmangels mit großen Herausforderungen zu kämpfen haben wird.(...)
Die Sozialdemokraten haben die meisten Mandate im Parlament, aber in der Fraktion gibt es ein Führungsvakuum. Die Unzufriedenheit unter den Abgeordneten wächst. Für Kanzler Scholz könnte das zum Problem werden.(...)
In der Diskussion über weitere Entlastungen hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für zusätzliche Hilfen für Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht von Planungen für weitere Entlastungen nach dem Entlastungspaket 2022. Wann könnten sie kommen?(...)
Die Inflation frisst sich immer weiter in die Geldbörsen der Deutschen.(...)
Braucht Europa einen eigenen nuklearen Schutzschirm? Der Kanzler hat seine Antwort gegeben - doch die Union will diskutieren.(...)
Kürzlich hat die Parlamentarische Linke in der SPD einen zweiseitigen Beleg ihres Selbstbewusstseins verbreitet.(...)
Kurz nach seiner Forderung, Deutschland müsse "Führungsmacht" sein, besucht SPD-Chef Lars Klingbeil Polen und das Warschauer Ghetto-Ehrenmal. Unterwegs mit einem, der einen Spagat zwischen Vergangenheit und Zukunft hinlegen muss.(...)
Dies hier ist ein sakraler Ort der deutschen Außenpolitik: Mit dem Kniefall eines anderen SPD-Vorsitzenden hatte an dieser Stelle die Versöhnung der Deutschen mit Polen und Juden begonnen, am 7. Dezember 1970.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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