Die Reaktionen auf das Manifest der SPD-Friedenskreise lassen nur einen Schluss zu: Es darf keine Debatte geben. Dabei stellt das Papier nur vorsichtig Fragen zu Frieden und Aufrüstung – und trifft damit offenbar einen wunden Punkt.(...)
Der Aufruhr um das Friedens-Manifest ist völlig überzogen – trotz berechtigter Kritik. Der außenpolitischen Debatte fehlt es an Maß und Tiefgang.(...)
Einige Sozialdemokraten fordern in einem Manifest Deeskalation, Diplomatie gegenüber Russland und soziale Sicherheit trotz Aufrüstung. Vor allem Grüne sind sauer.(...)
Mit ihrem Papier positionieren sich die SPDler um Mützenich und Stegner nicht nur gegen die schwarz-rote Sicherheitspolitik. Sie unterlaufen auch das persönliche Projekt des Kanzlers.(...)
Die Forderung der SPD-Friedenskreise verkennt die Realität. Für Frieden braucht es eine bessere Verteidigung Europas und glaubwürdige Abschreckung.(...)
Deutschland schlägt einen Weg mit ungewissem Ausgang ein: Das Land bereitet sich vor für den Fall einer militärischen Konfrontation mit Russland. Das muss dringend und breit diskutiert werden - aber nicht mit so hanebüchenen Argumenten wie im Manifest linker SPD'ler.(...)
Das Friedensmanifest einiger SPD-Mitglieder sorgt kurz vor dem Parteitag für Unruhe, nicht nur innerhalb der SPD. (...)
Prominente SPD-Politiker hatten in einem Positionspapier einen anderen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik, sowie Gespräche mit Russland gefordert. Der Parteichef der Sozialdemokraten, Klingbeil, positioniert sich nun klar dazu.(...)
In einem „Manifest“ rufen prominente Sozialdemokrat*innen zu einem anderen Umgang mit Russland auf. Dabei berufen sie sich auf Willy Brandt und seine Entspannungspolitik. Der Blick zurück zeigt jedoch, dass der Vergleich mehr als hinkt.(...)
In ihrem „Manifest“ stellen prominente SPD-Mitglieder um Rolf Mützenich und Ralf Stegner den Russland-Kurs der Bundesregierung infrage und drängen auf Gespräche mit Moskau. Die Autoren lebten in der Vergangenheit, kommentiert WELT-Herausgeber Ulf Poschardt – Putin wolle keinen Frieden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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