Kölner Adil Demirci darf aus der Türkei ausreisen
Der Kölner Sozialwissenschaftler Adil Demirci darf aus der Türkei ausreisen.(...)
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Kölner Stadt-Anzeiger, 14.06.2019
Pressespiegel
Nach Klausur: Groko schwelgt in gedämpfter Harmonie
Wählerschwund, Machtkämpfe und ein in der Klimadebatte aufgebrochener Generationenkonflikt – das sind ernste Anzeichen für den Verfall der Großen Koalition. Was muss jetzt kommen, um Schwarz-Rot in Berlin zu stabilisieren? (...)
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noz.de, 14.06.2019
Koalitionsfraktionen wollen trotz Turbulenzen weiter zusammenarbeiten
Trotz vieler Turbulenzen sieht sich die grosse Koalition noch lange nicht am Ende: Mit dieser gemeinsamen Botschaft beendeten die Spitzen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD am Freitag ihre Klausurtagung in Berlin.(...)
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www.nau.ch, 14.06.2019
Soli soll ab 2021 für die allermeisten Bürger wegfallen
Die Regierungsfraktionen wollen den Solidarzuschlag zum 1. Januar 2021 für 90 Prozent der Steuerzahler abschaffen. Die Entlastung beträgt zehn Milliarden Euro.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 14.06.2019
Einigung bei der Grundsteuer zeichnet sich ab
- Finanzminister Scholz ist offenbar zu einem Kompromiss bei der Grundsteuerreform bereit.
- Aus Regierungskreisen heißt es, der Entwurf solle voraussichtlich am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden.
Veröffentlicht:
SZ.de, 14.06.2019
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich: „Gutes Regieren lohnt sich“
Die SPD hat sich in der großen Koalition durchgesetzt: Die vermögendsten zehn Prozent müssen den Solidaritätszuschlag weiterhin abführen. Und erstmals baut der Staat in strukturschwachen Regionen den Mobilfunk aus.
Veröffentlicht:
Vorwaerts.de, 14.06.2019
Das große Klammern
Union und SPD leiden unter der GroKo, trotzdem wollen sie das Bündnis unbedingt fortsetzen. Bei der Klausur der Fraktionsspitzen werden die Streitthemen ausgeklammert - man will sich sogar gegenseitig Erfolge gönnen.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel online, 14.06.2019
Wichtige Tage für die Große Koalition
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen befassen sich auf einer Klausur am Freitag mit Projekten, die sie in den nächsten Monaten anpacken wollen. (...)
Veröffentlicht:
Badische Zeitung, 14.06.2019
Erst mal weitermachen
Alle reden vom nahenden Bruch der GroKo, doch regiert werden muss ja auch noch. Wie das gehen soll, wollen die Fraktionsspitzen von Union und SPD in einer Klausur ausloten - und üben sich in Durchhalteparolen.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel Online, 13.06.2019
Kommissarischer SPD-Fraktionschef wirbt für Fortbestand der großen Koalition
Vor der Klausurtagung der Spitzen der Koalitionsfraktionen hat der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich für einen Fortbestand des Regierungsbündnisses geworben.(...)
Veröffentlicht:
Die Welt, 13.06.2019